Digitaler Euro: So läuft es!
Nach einem Bericht der Berliner Zeitung hat das Europäische Parlament den Weg für die nächsten Verhandlungen über den digitalen Euro freigemacht. Damit rückt eines…
Artikel von NEOPresse
Chatkontrolle: EU-Parlament trickreich!
Demokratie lebt nicht allein von Mehrheiten. Sie lebt vom Vertrauen der Bürger, dass politische Entscheidungen transparent, nachvollziehbar und fair zustande kommen. Gerät dieses Vertrauen ins…
US-Iran-Abkommen schon vor dem Scheitern? Neue Sanktionen stellen Vereinbarung auf die Probe
Kaum war das Memorandum of Understanding zwischen den USA und dem Iran unterzeichnet, geriet seine politische Tragfähigkeit bereits wieder in Zweifel. Eigentlich sollte die Vereinbarung…
22 % Mehrwertsteuer: Noch ist es nur ein Gerücht – doch genau deshalb sollte man jetzt hinschauen
Bislang gibt es „keinen Beschluss“, den regulären Mehrwertsteuersatz von 19 auf 22 Prozent anzuheben. Dennoch kursieren seit Tagen Berichte über ein entsprechendes Modell innerhalb der…
EU: Seltsames Abstimmungsverfahren zur Chatkontrolle!
Es gibt politische Vorhaben, über die man leidenschaftlich streiten kann. Und es gibt Verfahren, die unabhängig vom Inhalt Vertrauen in die Demokratie schaffen – oder…
Aufrüstung auf Pump – wer bezahlt die Rechnung
Die Bundesregierung verkauft ihren neuen Haushalt als notwendige Antwort auf eine veränderte Weltlage. Tatsächlich markiert er jedoch vor allem eines: den Abschied von solider…
Wenn Gewalt gegen Journalisten relativiert wird, verliert der Rechtsstaat
Demokratie lebt vom Streit – aber nicht von Gewalt. Wer Journalisten angreift, weil ihm deren Berichterstattung nicht gefällt, greift nicht nur einzelne Reporter an, sondern…
Wenn das Gesundheitssystem zur Dauerbaustelle wird
Seit Jahren steigen die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung schneller als das Vertrauen der Bürger in die Reformfähigkeit der Politik. Was als solidarisches System gedacht…
Nach Bericht über Angriff auf Reporter: Aktivisten verteidigen Vorgehen gegen Journalisten
Wie FOCUS online berichtet, ist es im Umfeld der Proteste gegen den AfD-Parteitag in Erfurt zu einem Angriff auf ein Reporter-Team gekommen. Demnach sei…
Ist die „Party in Deutschland zu Ende“?
Wenn ausgerechnet der Vorstandschef der Allianz Zweifel an der Tragfähigkeit des deutschen Wohlstandsmodells äußert, bekommt die Debatte eine neue Dimension. Oliver Bäte warnt nicht vor…