Das Weltgeflecht: Diese Konzerne profitieren von Freihandelsabkommen – und hungern die Welt aus Große Konzerne haben den weltweiten Agrar- und Ernährungsmarkt unter sich aufgeteilt. Noch nicht ganz, aber doch weitgehend. Dies mag moralisch verwerflich oder nicht verwerflich sein – wir betrachten diese Struktur aus der berichtenden Perspektive, um die Hintergründe der Freihandelsproblematik zu verdeutlichen. Gerade diese Konzerne profitieren davon, wenn Patente auf Saatgut (Beispiel Monsanto) oder andere Produktionsverfahren weltweit durchgesetzt werden und dann auch nicht durch die nationale Gesetzgebung zurückgeholt… Teilen Weiterlesen

Meisterwerk der Union: Beunruhigung über Flüchtlingssituation deutlich größer geworden Doppelt und Dreifach hat sich die Union mit ihrer Flüchtlingsdiskussion nun bestraft. Die neuen Umfragen zeigen, dass die Beunruhigung über die Flüchtlingssituation in Deutschland nun deutlich größer geworden ist und dabei also auch die Umfragewerte der Partei negativ beeinflussen wird. Dies ist das Ergebnis einer Umfrage von Allensbach, einem Institut, das schon Dr. Helmut Kohl als sein Lieblingsinstitut erklärt hatte, so jedenfalls der damalige Eindruck. Die Demoskopen haben nun ermittelt, dass… Teilen Weiterlesen

Unfassbar: EU und Japan haben Freihandelsabkommen tatsächlich unterzeichnet Es ist so gekommen, wie angekündigt. Die EU und Japan haben ihr Freihandelsabkommen unterzeichnet. Zwar wurde darüber berichtet, aber doch äußerst verhalten. Dabei ist es das bislang größte, das überhaupt existiert. Und es ist ein ähnliches Monster wie TTIP oder CETA, meinen Kritiker. Neue Jobs… Jedenfalls ist die Propagandamaschine schon gut geölt, so die vorherrschende Meinung bei den Kritikern. Denn die Vorteile werden gebetsmühlenartig wiedergekäut. Die Vereinbarung über fallende Zölle und die… Teilen Weiterlesen

Nestlé, der Wasserraub von Vittel und ein neues Gerichtsverfahren Nestlé hat ein Problem in Vittel. Jüngsten Meldungen zufolge klagt Vittel gegen den Wasserraub vor Ort, wie Kritiker das Abpumpen des Quellwassers nennen. Denn das Mitglied der Kommission vor Ort, die dies entschieden hat, ist verheiratet mit einem Angestellten von Nestlé. Mögliche Interessenkonflikte sind also nicht ausgeschlossen. Gut wäre es, denn die Wasserprivatisierung ist eines der heikelsten Themen, die wir mit der Umweltpolitik tatsächlich lösen könnten. Watergate.TV hatte darüber vielfach berichtet.… Teilen Weiterlesen

UNFASSBAR: EU-Parlamentarier Reden sind nicht mehr live! Medien schweigen, Beobachter sind maßlos irritiert: Im EU-Parlament wird seit einigen Monaten geschwiegen, wenn es das Präsidium so möchte. Zensur im Parlament und Zensur bei der Übertragung von Reden aus dem Parlament – bis hin zur Streichung solcher Beiträge aus dem Archiv. Die Reden sind dann nicht mehr zugänglich. Regel 165 Grundlage ist die sogenannte Regel 165, die neu eingeführt worden ist. Der Parlamentspräsident Antonio Tajani darf nach dieser Regel Reden in ihrer… Teilen Weiterlesen

Aufgedeckt: Der Maas-Hass auf Russland und die Journalistenlüge Es ist nicht lange her, da wurde der Kremlfeind Arkadi Babtschenko ermordet. Oder jedenfalls taten er uns seine Freunde so, bis er wieder ans Licht der Öffentlichkeit trat. Heiko Maas blamierte sich nach Kräften. Ein aufrechter Journalist sei gestorben. Ob er sich damit nicht wieder einmal zu weit aus dem Fenster lehnte, der Herr Außenminister? Die Fakten, die jetzt www.ossietzky.net berichtete, sprechen eindeutig gegen denn Herrn Außenminister. Aufrecht – ein weiter Begriff… Teilen Weiterlesen

Das nennt sich „Linkspopulismus“: Neuer mexikanischer Präsident verzichtet auf Großteil seines Gehaltes Der neue Präsident Mexikos, López Obrador legt die Axt an die Bürokratie und an die herrschende Politik. Er verzichtet auf Gehalt. Der Lohn der Presse (das wäre ihm auch hierzulande sicher, so die Leitmedien darüber berichten würden): Er wird als „Linkspopulist“ bezeichnet. Populist scheint zu sein, wer sich irgendwie anbiedert oder die Normen der Nomenklatura nicht einhält oder seine Meinung frei von sonstigen Konventionen äußert oder oder oder… Teilen Weiterlesen

Unfassbare Lobby-Politik in der EU: Die Steuer-Lobby sitzt am Tisch Die großen Vier der Beratungsszene in der Wirtschaft haben ordentliche Aufträge aus der EU. Genauer: Aus der EU-Kommission. Nun wurde eine Studie veröffentlicht, dass genau diese berühmten „Big Four“ die EU-Kommission berät – in Sachen Steuerpolitik. Auf der anderen… Teilen Weiterlesen

Ex-Politiker Merz adelt „rechtspopulistischen Block“ durch Ablehnung eines Preises Viel Feind, viel Ehr. Friedrich Merz war mal Politiker der CDU. Ein Hoffnungsträger. Nun ist er für BlackRock tätig. Den größten Vermögensverwalter der Welt, der Zahlungsströme lenkt, die auch für die US-Regierung als Schuldner von US-Anleihen, die von vermögenden Adressen gekauft werden, wichtig sind. Die Abhängigkeit ist immens. Friedrich Merz möchte den ihm zugedachten Ludwig-Erhardt-Preis nun nicht annehmen, weil dessen Vorsitzender Roland Tichy, der den Blog Tichys Einblick betreibt, möglicherweise in… Teilen Weiterlesen