Die Bundesregierung will sparen. Klar, denn Zusagen zu höheren Ausgaben der Bundeskanzlerin Angela Merkel u.a. gegenüber der Nato müssen irgendwie finanziert werden. Finanzminister Scholz weiß anscheinend schon genau wo Finanzmittel eingespart werden können: bei den Flüchtlingshilfen. 75 Prozent Kostenersparnis bei Flüchtlingshilfen Denn die Anzahl an Flüchtlingen, die Deutschland erreichen, habe deutlich abgenommen. Nichtsdestotrotz hagelt es für seinen Vorschlag teils heftige Kritik. Und das ungeachtet der Tatsache, dass Ende dieses Jahres mehrere Regelungen des Bundes zur Unterstützung von Flüchtlingen auslaufen. Da… Teilen Weiterlesen

Die Grünen fordern jetzt von der Bundesregierung mehr „Engagement“ in Bezug auf die Reformpläne des französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Die Bundesregierung habe mit ihrem „Zögern“ den Willen Macrons zur Erneuerung der Europäischen Union „ins Leere laufen lassen“. In einem Antrag, der dem „Tagesspiegel“ vorliegt, fordern die Grünen mehr Investitionen aus dem Eurozonenbudget in europäische Gemeinschaftsgüter. Konkret sollen die Länder der Eurozone 110 Milliarden Euro investieren – unter anderem in den Klimaschutz und in den Ausbau erneuerbarer Energien. In dem Antrag… Teilen Weiterlesen

Niemand mag sich ausmalen was passieren kann, wenn die riesigen, bis zu 130 Meter hohen Windkraftanlagen, die immer häufiger die Landschaft verschandeln und Naturschutzgebiete zerstören, in Brand geraten, Rotorblätter verlieren oder schlicht umkippen. In Deutschland kommt es regelmäßig zu schweren Unfällen mit Windrädern. Natürlich wird dies von den Medien weitgehend verschwiegen. Wie viele Unfälle tatsächlich passieren, wissen meistens nicht einmal die zuständigen Behörden. Masten brechen, Rotoren stürzen zu Boden und brennende Trümmer und Rotorblätter fliegen teilweise Hunderte Meter weit: In… Teilen Weiterlesen