Die neusten Umfrageergebnisse von Infratest/dimap spiegeln nun endlich wider, was die Bevölkerung schon lange von der Merkel-Regierung hält. Die große Koalition mit Union und SPD erreicht nur noch 45 Prozent. Im Falle von Neuwahlen würde die Union mit der SPD keine Mehrheit mehr erreichen. Diese Regierung ist am Ende. Die jüngsten undemokratischen Handlungen von Kanzlerin Merkel und der dadurch ausgelöste Koalitionsstreit lassen die Zustimmungswerte dieser Katastrophen-Regierung immer schneller nach unten fallen. Obwohl sich Verfassungsschutzpräsident Maaßen nichts hat zu Schulden kommen… Teilen Weiterlesen

Der Hambacher Forst (zwischen Köln und Aachen) ist einer der letzten großen Mischwälder Europas und hat ein uraltes, einzigartiges Ökosystem. Ursprünglich umfasste der Wald einmal 5.500 Hektar. Davon sind heute gerade mal noch ein Zehntel übrig. Denn seit vierzig Jahren wird der über 12.000 Jahre alte Wald stetig abgeholzt, weil sich Braunkohlevorkommen darunter befinden. Der Rest des Waldes, der sogenannte Herzwald, soll in den nächsten drei Jahren dem Braunkohletagebau komplett zum Opfer fallen und ganz verschwinden. Für die weitere Rodung… Teilen Weiterlesen

Nachdem Italiens Innenminister Matteo Salvini dem „Rettungsschiff Aquarius“ die Einfahrt in italienische Häfen versagt hatte, gab die für die Registrierung der Schiffe zuständige Regierungsbehörde in Gibraltar bekannt, dass der „Aquarius“ bereits im Juni die Auflage gemacht worden sei, die Rettungen von Migranten im Mittelmeer einzustellen. Das Schiff sollte lediglich als „Untersuchungsschiff“ arbeiten, da es auch nur als solches registriert sei und zudem unter der Flagge Gibraltars fahre. Anfang August erhielt das Schiff die Nachricht, dass es seine Flagge verlieren werde,… Teilen Weiterlesen

Am Sonntag haben 8.000 Menschen gegen die Rodung des Hambacher Forstes demonstriert. Nach dem Tod eines Journalisten, der im Hambacher Forst von einem Baum gestürzt war, protestierten die Menschen verstärkt gegen die Abholzung des verbliebenen Waldstücks im Braunkohletagebaugebiet. Vertreter der Bundesregierung sollen bereits im Juli und August mit RWE-Chef Schmitz verhandelt haben, um die Rodung des Waldes aufzuschieben. Derzeit tagt die Kohlekommission, um einen Plan für den Kohleausstieg auszuarbeiten. RWE sollte bis zur Vorlegung des Planes mit der Abholzung des… Teilen Weiterlesen

Obwohl sich die Große Koalition im Koalitionsvertrag dazu verpflichtet hat, keine Waffen mehr an Parteien zu liefern, die im Jemen-Krieg beteiligt sind, werden weiter Waffen an Saudi-Arabien, die Arabischen Emirate und an Jordanien geliefert. Im Koalitionsvertrag heißt es: „Wir werden ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese unmittelbar am Jemen-Krieg beteiligt sind“. Dennoch liefern deutsche Waffenkonzerne Panzerabwehrwaffen und Radarsysteme an diese Länder. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das Wirtschaftsminister Altmaier (CDU) verfasst hat, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel ist nicht nur Liebling der Leitmedien, ihr wird auch noch ein entsprechender Preis verliehen. Sie bekommt gleich vom ganzen „Verband Deutscher Zeitschriftenverleger“, dem VDZ eine „Ehren-Victoria 2018“. Die „bisherige politische Gesamtleistung“ habe den Ausschlag gegeben, merken die Verbandsfunktionäre an. Dabei sei es Merkel zu verdanken, dass es eine „offene, reformfähige und stabile Gesellschaft“ in Deutschland geben „Meinungsfreiheit und freie Presse“ seien unter anderem das Ergebnis ihrer Arbeit. Ungläubiges Staunen Deutschland würde, so schreibt es der VDZ, sogar als… Teilen Weiterlesen

In Deutschland hat die Mietpreisbremse der GroKo bis dato nicht viel – vielleicht auch nichts – gebracht. Jetzt kommen andere Instrumente der Merkel-Regierung: Eine Sonderabschreibung, die nun eingesetzt wird. Diese sind allerdings ohne Bindung an niedrige Mieten möglich. Ein Skandal, so Beobachter – denn schon jetzt gibt es in Deutschland 860.000 Wohnungslose, die sich die Unterkunft meistens einfach nicht leisten können. Steuerpolitik für die Immobilienwirtschaft Bis zum Jahr 2021 wird nun eine „Sonder-Absetzung für Abnutzung“ bei Neubauten eingesetzt. Wer in… Teilen Weiterlesen

In den USA gibt es nunmehr einen neuen, wichtigen Film. Er dokumentiert, wie Google oder Facebook funktionieren und unser Leben bestimmen. Wie die Giganten das Leben manipulieren, wie die Gedanken von Nutzern gesteuert werden und wie die Konzerne sogar die… Teilen Weiterlesen

Jens Spahn soll nach dem Willen führender Politiker der nächste Kanzler werden. Zuvor sollte er jedoch seinen eigenen Bereich in den Griff bekommen, so die Meinung und Forderung zahlreicher Beobachter. Denn aktuell melden sich beispielsweise Ärzte aus Kliniken zu Wort, die meinen, das System würde bald zusammenbrechen. Es reichte,… Teilen Weiterlesen

Geht es nach Kanzlerin Merkel, dann ginge es uns in Deutschland allen gut. Jedenfalls so gut wie nie zuvor. Ökonomen verweisen zudem überall und nirgends darauf, dass die Arbeitslosigkeit sinke. Dass die Fachleute fehlten. Dass sogar Fachkräfte aus dem Ausland angeworben werden müssen. Die Wahrheit ist zumindest zum Teil deutlich düsterer. Die Zahl der Krankschreibungen kletterte zuletzt stark. In weniger als 10 Jahren über 60 % Anstieg Die Fraktion der Linken hat im Deutschen Bundestag die Regierung „gefragt“, wie sich… Teilen Weiterlesen