Einen bemerkenswerten Beitrag zur Rechtfertigung der zahllosen EU-Projekte hat nun die grüne Politikerin Nina Locher geleistet. In Kurzform: Die „Autorin des Brexit-Blogs der Heinrich-Böll-Stiftung“ beschäftigt sich mit den Folgen des Brexit und sieht Frauenrechte in Gefahr. Dabei oder deswegen hätten Frauen für einen Verbleib der Briten in der EU gestimmt. Die EU konnte bis dato die Frauenrechte in Großbritannien retten. Langform: EU ist ein Sicherheitsnetz gegen Diskriminierungen Die Autorin sieht die EU als ein „Sicherheitsnetz gegen Diskriminierungen“. Daher müsse es… Teilen Weiterlesen

Dieser Frage will jetzt der Justizausschuss des amerikanischen Senats nachgehen. Demnach soll im Jahr 2017 ein Komplott gegen US-Präsident Donald Trump geplant gewesen sein. Das Ziel war die vorzeitige Absetzung von Trump. Gegen den Vize-Justizministr Rod Rosenstein sind Anschuldigungen bekannt geworden, dass dieser den Putsch geplant habe. Lindsey Graham, Vorsitzender des Ausschusses sagte, Rosenstein weise bislang diese Vorwürfe zurück. Deshalb plane der Senat jetzt eine Anhörung, um den Tatsachen auf den Grund zu gehen. Rod Rosenstein will allerdings schon im… Teilen Weiterlesen

Vergangenes Jahr haben sich Jobcenter mehr als eine Milliarde Euro für Verwaltungskosten genommen, die eigentlich für die Eingliederung Arbeitsloser gedacht waren. Das geht auf eine Antwort der Linken im Bundestag hervor, die der Berliner Zeitung vorliegt. Anstatt Weiterbildungskurse zu finanzieren, wurde das Geld für den Verwaltungsapparat der Jobcenter verwendet. Mit über einer Milliarde Euro stellten die Jobcenter damit einen neuen Rekord bei der „Mittelverschiebung“ auf. Bereits in den vergangenen Jahren haben Jobcenter zunehmend Mittel aus dem Topf für Eingliederungsmaßnahmen für… Teilen Weiterlesen