Anfang Mai sorgte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für Schockwellen in der EZB und in Brüssel. Die Karlsruher Richter haben die Anleihe-Käufe der EZB zum Teil für verfassungswidrig erklärt. Mit dem Urteil haben die Karlsruher Richter Mut bewiesen und sich über… Teilen Weiterlesen

Die Ausgaben, die der Bundeshaushalt für „Flüchtlings- und Integrationskosten“ tätigt, haben laut einem Bericht des „Handelsblatt“ einen neuen Rekord erreicht. Im vergangenen Jahr gab der Bund 23,1 Milliarden Euro aus, um Migranten zu versorgen und zu integrieren. In dem alljährlich erscheinenden Bericht über „Maßnahmen des Bundes zur Unterstützung von… Teilen Weiterlesen

Was Merkels „Energiewende“ bringt, wird sich im kommenden Jahr erneut bestätigen. Während die „Energiewende“ rein gar nichts für die Schonung der Natur bewirkt, hat das EEG, das „erneuerbare Energien-Gesetz“, allerdings starke Auswirkungen auf unseren Geldbeutel. Denn nächstes Jahr wird die EEG-Umlage nach Berechnungen der Organisation „Agora Energiewende“ ein neues… Teilen Weiterlesen

Einen Bericht des amerikanischen Senders „Fox News“ zufolge wird US-Botschafter Richard Grenell in Berlin nach seinem Einsatz als Director of National Intelligence von seinem Botschafter-Posten zurücktreten. Grenell wurde im September 2017 US-Botschafter in Deutschland und Anfang dieses Jahres zum amtierenden… Teilen Weiterlesen

Mit Beginn des neuen Jahres wird die Corona-Krise für dieses Land nach Meinung zahlreicher Beobachter noch deutlich teurer werden. Denn die Regierung hat, so lobt die „Rheinische Post“ jüngst, dank der Grünen beschlossen, den CO-2-Preis anzuheben. Die Regierung Merkel freut sich durch die Umweltministerium, den „Klimazielen“ damit noch ein… Teilen Weiterlesen

Die Maßnahmen der Merkel-Regierung im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Krise haben in den vergangenen Wochen und Monaten bereits massive Folgen gehabt. U.a. wurden mehr als 10 Millionen Anträge auf Kurzarbeitergeld gestellt. Die Arbeitslosigkeit wird explodieren. Ob es eine Alternative… Teilen Weiterlesen

Das Misstrauen gegen die Geldpolitik der verschiedenen EU-Regierungen und der Europäischen Zentralbank (EZB) wächst und wächst. Noch liegen keine entsprechenden Umfragen dazu vor, dennoch eröffnen sich gerade Publizisten in persönlichen Gesprächen nahezu überall genau jene Sorgen der Menschen. Unternehmer, Selbstständige und private Verbraucher ahnen, dass die Geldflut die Preise… Teilen Weiterlesen

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge sind die US-Justizbehörden gerade dabei, eine Kartellrechtsklage gegen Google von Alphabet Inc. vorzubereiten. Sowohl die Untersuchungen des Bundes als auch der Bundesstaaten konzentrieren sich dabei auf das Anzeigengeschäft von Google. Mehrere Generalstaatsanwälte bereiten Berichten… Teilen Weiterlesen

Die Vermögensabgabe in Deutschland wird kommen, so die Prognose von zahlreichen Experten. Die Vermögensabgabe wurde kürzlich bereits in anderen Worten von Sigmar Gabriel gefordert. Nun nimmt sie Gestalt an, wie ein besonderes Dokument aufdeckt. Der Titel des Machwerks vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags: „Verfassungsmäßigkeit einer Vermögensabgabe zur Bekämpfung der… Teilen Weiterlesen