Die FDP hat in einer Anfrage im Bundestag an das Gesundheitsministerium einen kleineren Skandal ausgegraben: Die Beschaffungskosten für die Masken, die in Deutschland einlagern, sollen bei gut 5,9 Milliarden Euro liegen. Aktuell lägen demnach 1,248 Milliarden Schutzmasken bei uns in… Teilen Weiterlesen

Die Abgeordneten im Deutschen Bundestag verdienen nicht nur ihre Diäten, sondern dürfen im Zweifel ihrer normalen Tätigkeit nachgehen und auch daraus Geld beziehen. Aktuell verdienten sie in der bisherigen Wahlperiode immerhin 25,1 Millionen Euro. Dies sind bei etwa 750 Abgeordneten im Durchschnitt 33.000 Euro. Allerdings geben viele Abgeordnete ihre… Teilen Weiterlesen

Laut einem Bericht der "Welt" soll die Zahl der Corona-Infektionen in Portugal „rasant“ steigen. Während anderenorts schon ein zweiter Lockdown diskutiert oder durchgeführt wird, lehnt man in Lissabon aus wirtschaftlichen Gründen einen weiteren Lockdown ab. Stattdessen will Portugal eine andere „Virus-Strategie“ anwenden, die auch für andere europäische Länder interessant… Teilen Weiterlesen

Die Fallzahlen in der Corona-Pandemie steigen weiter. Dabei wird sowohl in den Medien wie auch in der Politik bereits eifrig darüber diskutiert, dass die Maßnahmen offenbar wieder – zumindest regional oder lokal – verschärft werden sollten. Bezogen auf die Reiseverschärfungen stimmt dies bereits nicht. Die werden bundesweit organisiert. Die… Teilen Weiterlesen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat einen Gesetzentwurf für ein registerübergreifendes „Identitätsmanagement“ erstellt, mit welchem die Steuernummer (Steuer-ID) zu einer allgemeinen Personenkennziffer, zur sogenannten „Bürgernummer“ werden soll. Seehofer will die Steuer-ID als Bürgernummer für alle möglichen Ämter und Behörden erweitern. „Nur eine eindeutige ID, die in allen Registern gleichermaßen vorliege, ermögliche… Teilen Weiterlesen

Die EU-Kommission kümmert sich nun wie andere staatliche und überstaatliche Organisationen um die Versorgung mit dem potenziellen Corona-Impfstoff. Es wurde nun bekannt, dass die EU mit Frau von der Leyen an der Spitze weitere 400 Millionen Impfstoffdosen gekauft habe. So wurde gemeldet, die EU habe einen Vertrag mit AstraZeneca… Teilen Weiterlesen