Frankreich und Deutschland arbeiten schon länger daran, entscheidende Weichenstellungen auf dem Weg zu den „Vereinigten Staaten von Europa“ voranzutreiben. Nun ist ein weiterer Baustein entwickelt: Das gemeinsame Budget. Die Euro-Zone benötigt ein gemeinsames Budget, und die beiden Großmächte haben dieses… Teilen Weiterlesen

Ursula von der Leyen ist als Verteidigungsministerin eine geplagte Person. Materialschäden, Beschwerden über die Verhaltensrituale in der Truppe, Berateraffären über zu hohe Provisionen und jetzt auch noch der Gorch-Fock-Skandal. Deutschland scheint es nicht zu schaffen, sein Vorzeige-Segelschulschiff auf Vordermann zu bringen. Nun ist die Werft, in der die Gorch… Teilen Weiterlesen

Der ehemalige Staatssekretär im Bundesfinanzministerium und Chefvolkswirt der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung, Heiner Flassbeck, hält die Sparpolitik der „schwarzen Null“ von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für unverantwortlich. Es sei dem Finanzminister „erst jetzt gedämmert“, was aufmerksame Ökonomen bereits vor über einem Jahr vorhersagten: Der Aufschwung in… Teilen Weiterlesen

Die Leitmedien verlieren an gesellschaftlicher Bedeutung. Die Verkaufszahlen sinken, im Online-Bereich wird die Deutungshoheit inzwischen mit zahlreichen freieren und alternativen Medien geteilt. Umso erstaunlicher, dass jetzt ein Vertreter in einer zentralen Frage in den Angriffsmodus wechselt und der Regierung wieder… Teilen Weiterlesen

Deutschland und Frankreich planen gemeinschaftliche Rüstungsprojekte mit dem Ziel, diese Güter auch in andere Länder zu exportieren. Die deutsche Rüstungspolitik allgemein und der Exportstopp nach Saudi-Arabien im Speziellen, stehen hierbei allerdings im Weg. Es werde Kompromisse geben müssen, heißt es nun aus Berlin. Geimeinsame Rüstungsprojekte erfordern Kompromisse bei Exportfragen… Teilen Weiterlesen

Die NZZ aus der Schweiz hat jetzt den Einfluss der GRÜNEN beschrieben, sie ist der Hetze unverdächtig. Sie nennt ihre Einschätzung „Die grüne Sperrmacht in Deutschland“ und beschreibt den Einfluss der Partei im Bundesrat. Dort wird über die Einstufung der… Teilen Weiterlesen

Die jüngsten Meinungsumfragen sehen die SPD langsam etwas stärker werden. Grund ist sicher die Diskussion um die Grundrente und das Sozialstaatsprogramm 2025. Nur ist der Aufschwung recht gering und wahrscheinlich niedriger, als die SPD das will. Je nach Institut. Denn die Umfrageergebnisse sind unglaublich unterschiedlich. Entweder, die Meinungsforscher fragen… Teilen Weiterlesen

Der „Deutschlandfunk“ hat einen interessanten Beitrag zum Leben und Wirken in Deutschland veröffentlicht. „Die Kultur der Verantwortungslosigkeit“ beleuchtet Umstände, die wir früher in diesem Land nicht vermutet hätten. Die Deutsche Bahn, die weitgehend unpünktlich ist und bei der auch Anschlussverbindungen… Teilen Weiterlesen