Am Sonntag fanden in Polen Parlamentswahlen statt. Die nationalkonservative und EU-kritische Partei PiS konnte ihren Kurs bestätigten und ihre Macht mit 43,6 Prozent sogar noch ausbauen. Nach einem klaren Sieg kann die PiS nun alleine regieren. Ministerpräsident Morawiecki sagte am… Teilen Weiterlesen

Diese Woche geht der Brexit in die entscheidende Phase. Boris Johnson soll mit dem irischen Regierungschef Leo Varadkar eine Einigung in der Frage der Zollgrenze zu Nordirland gefunden haben. Johnson soll demnach vorgeschlagen haben, auf eine Zollgrenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland, das zu Großbritannien gehört, zu verzichten.… Teilen Weiterlesen

Ursula von der Leyen ist noch nicht im Amt als EU-Kommissionspräsidentin und hat ihre „Vorschusslorbeeren“ bereits aufgebraucht. Es wird für die gescheiterte Ex-Verteidigungsministerin immer schwieriger, den Zeitplan zur Vorstellung der neuen EU-Kommission einzuhalten. Nach der Ablehnung der bisherigen französischen Kandidatin und dem anschließenden Eklat in der vergangenen Woche, lässt… Teilen Weiterlesen

Es verwundert wenig, dass Merkels „Kandidatin“, Ursula von der Leyen, entgegen des Widerstands aus dem Europäischen Parlament zur EU-Kommissionspräsidentin „gewählt“ wurde. Denn Merkel wird von Soros gelenkt und Soros kontrolliert eine große Zahl von EU-Abgeordneten, wie diese Liste enthüllt. Die darin genannten EU-Parlamentarier operierten offensichtlich im Auftrag von Soros,… Teilen Weiterlesen

Einen bemerkenswerten Vorstoß haben nun die Abgeordneten der „Grünen“ im EU-Parlament vorgenommen. Sie wollen, dass die Nebeneinkünfte der Abgeordneten nach oben gedeckelt werden. Bis dato kann praktisch jeder Abgeordnete verdienen, was er oder sie möchte – sodass aus den Nebeneinkünften… Teilen Weiterlesen

Die Organisation der Vereinten Nationen fürchtet um ihre Finanzmittel. Generalsekretär Guterres befürchtet, dass Löhne bald nicht mehr bezahlt werden können. Die Uno soll in einer finanziellen Krise stecken, heißt es. Bereits in den kommenden Monaten könne es dazu kommen, dass… Teilen Weiterlesen

Die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel ist und bleibt wohl auch deutlich beliebter als die avisierte Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer. AKK, wie sie auch genannt wird, hat zwar den Vorsitz innerhalb der CDU bereits inne, zeigt sich allerdings im „Politiker-Ranking“ von „Forsa“ (durchgeführt für die Mediengruppe RTL) schwach. Sie fiel gegenüber… Teilen Weiterlesen