Im Dezember 2019 kam heraus, dass die ehemalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihre Handydaten gelöscht hat. Von der Leyens Machenschaften in der sogenannten Berateraffäre wurden noch bis zur Auflösung des Bundestags vergangene Wochen von einem eigens dafür eingerichteten Ausschuss… Teilen Weiterlesen

Großbritannien verfolgt in der Corona-Krise eine andere Strategie, als die Staaten der Europäischen Union. Seit dem Brexit unterliegt Großbritannien nicht mehr den Gesetzen der Europäischen Union, Großbritannien kann also selbst darüber entscheiden, ob und welche Maßnahmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus unternommen werden. Zwar haben die EU-Mitgliedsstaaten… Teilen Weiterlesen

Das Militärmanöver „Defender Europe 20“ soll offiziellen Verlautbarungen aus dem deutschen Verteidigungsministerium nach abgebrochen werden. Dieses größte Manöver der vergangenen 25 Jahr auf deutschem Boden ist nach „Kenntnis“ der deutschen Behörden „seitens der Amerikaner gefallen“, so das Ministerium. 5.500 US-Soldaten… Teilen Weiterlesen

Die Regierung in Deutschland will jetzt im Kampf gegen die Ausbreitung des Corona-Virus die nächste Stufe vorantreiben. Da der Bund nicht zentral agieren kann, gibt er nach Informationen beispielsweise der „Bild“ eine Empfehlungsliste heraus - die allerdings noch nicht offiziell ist und dementsprechend mit Vorsicht gelesen werden sollte. Die… Teilen Weiterlesen

Der Blog „abgeordnetenwatch.de“ macht sich regelmäßig verdient um das Aufdecken der Finanzierung von Parteien. Nun sind die neuen Spendenlisten aufgetaucht. Interessant dabei: Der „Verband der bayerischen Metall- und Elektronindustrie“ (vbm), der mit großem Abstand stets seit 2015 die Nr. 1 der Spender ist. Über 3,2 Millionen Euro habe der… Teilen Weiterlesen

Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann von der SPD teilte der Öffentlichkeit nun mit, dass eine umfassende Wahlrechtsreform nicht mehr möglich sei. Dies wiederum wäre die Voraussetzung dafür, den Bundestag wie ehedem geplant zu verkleinern. So groß wie in der aktuellen Legislaturperiode war… Teilen Weiterlesen

Die Chancen für Joe Biden, Ex-Vizepräsident von Ex-US-Präsident Obama (The Manchurian Candidate), der Trump-Herausforderer der Demokraten zu werden, stehen gut. Ein weiterer potenzieller „Herausforderer“ Trumps, „Mini-Mike“ Bloomberg, ist bereits zurückgetreten, weil „klar sei, dass Trump wiedergewählt werde“. Auch die Chancen von Bernie Sanders schwinden von Tag zu Tag. Joe… Teilen Weiterlesen