SPD und Grüne denken über eine KI-Steuer für Unternehmen nach
Die Ampelkoalition, hier die SPD und die Grünen, denken offenbar über eine „KI-Steuern“ für Unternehmen nach. Dies wäre zu vergleichen mit dem Konzept der Maschinensteuer…
SPD
Sasika Esken warnt mit Blick auf Verfassungsschutzbericht vor Gefahr durch Rechtsextremisten
Saskia Esken, Mit-Vorsitzende der SPD, hat vor einer wachsenden Gefahr durch Rechtsextremisten gewarnt und verwies auf die Ergebnisse des jüngsten Verfassungsschutzberichtes. Unter anderem beklagte sie…
Laut einer Forsa-Umfrage: Union verliert erneut – AfD vor allem bei Männern beliebt
Die Union ist in Umfragen derzeit wieder auf dem absteigenden Ast. Stärker zeigt sich die AfD. Die wiederum wird aktuell in der Forsa-Umfrage als Nr….
SPD-Politiker aus Schleswig-Holstein fordert neuen Soli für den Fernwärmeausbau
Der Fernwärmeausbau in Deutschland erfordert viel Geld. Daher solle es einen neuen Soli geben, fordert der SPD-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag, Thomas Losse-Müller. Die Wärmenetze sollten…
SPD fordert von der CDU eine „klare Abgrenzung“ zur AfD
Die SPD behauptet in Person von Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die verlangte Brandmauer der CDU zur AfD stehe nicht…
Laut einer Forsa-Umfrage überholt die AfD die SPD – Verteidigungsminister Pistorius am beliebtesten
Schwache Umfragewerte für die SPD – bitte TEILEN Sie den Beitrag
Bundeskanzler Olaf Scholz ist besorgt wegen AfD-Umfragewerten
Die Zustimmung zur AfD in Umfragen – die derzeit sogar an die SPD heranreicht – bereitet Bundeskanzler Olaf Scholz derzeit Sorgen. Die AfD sei seiner…
AfD-Ergebnis in Insa-Umfrage nun 19 Prozent – mehr als je zuvor
In den Medien ist von einem „Schock“ die Rede – die AfD erhält nach einer Umfrage von Insa 19 %. Die SPD kommt auf denselben…
SPD erwartet noch vor der Sommerpause einen Bundestagsbeschluss zum Heizungsgesetz
Das sogenannte Heizungsgesetz – das Gebäude-Energie-Gesetz – soll nach einer Forderung der SPD noch vor der Sommerpause beschlossen werden. Die Menschen wollten wissen, „wie es…
Ob der türkische Präsident zuhören wird? Klingbeil (SPD) fordert nach Türkei-Wahl Politikwechsel von Erdogan
Lars Klingbeil, Chef der SPD, forderte vom türkischen Präsidenten Erdogan nach dessen Wahl nun einen „Politikwechsel“. Der Sieg sei „keineswegs ein Erfolg für Erdogan“, wusste…