Saskia Esken, Chefin der SPD, hat die mögliche Gründung einer Partei durch Sahra Wagenknecht kommentiert. Die bisherigen Anläufe seien nicht wirklich zum Erfolg geführt worden,…
Der Anstieg der AfD scheint zunächst beendet. Zum ersten Mal seit vier Monaten hat die AfD bei einer Umfrage einen Prozentpunkt verloren. Sie komme auf…
Die SPD war bis dato gegen die Lieferung von Marschflugkörpern nach Kiew in die Ukraine. Nun gibt es Stimmen aus der Partei, die nun auch…
Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ soll nach den Vorstellungen der SPD schnell verabschiedet wird. Es ginge um „Prävention“, auch, da die Umfragewerte der AfD hoch seien. Im…
Die Diskussion um die Bewaffnung und Waffenlieferungen für die Ukraine hält an. Ein Grünen-Politiker namens Robin Wagener fordert die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine….
Die AfD befindet sich derzeit in einem Höhenflug – jedenfalls bezogen auf die Umfrageergebnisse. Nach einer Umfrage des Instituts INSA würde die AfD derzeit auf…
Realitätsfern sei die Selbstwahrnehmung in Olaf Scholz Bild von Deutschland, so der Chef der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch am Wochenende. „Selbstgerechtigkeit, Selbstlob und…
Der SPD-Politiker Dirk Wiese, Vize der SPD-Bundestagsfraktion, ist der Auffassung, die AfD sei „Hauptsache dagegen und nie Lösungen haben“ – hier beim Streit um die…
Bei INSA hat die Partei der Grünen einen leichten Anstieg geschafft. Die Partei käme nach einem Bericht in dieser Umfrage auf 14 %. Die SPD…
Aus der SPD-Bundestagsfraktion gibt es offenbar Gegenwehr gegen die Vorgabe, 2 % des BIP jährlich für die Verteidigung ausgeben zu wollen oder zu können. Es…
