SPD-Innenpolitiker Hartmann votiert gegen ein AfD-Verbotsverfahren
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist „grundsätzlich gegen ein Verbot der AfD“. Die Stimmen für ein Verbot der AfD scheinen sich – auch und…
SPD
SPD-Chefin Saskia Esken blickt skeptisch auf mögliche Wagenknecht-Partei
Saskia Esken, Chefin der SPD, hat die mögliche Gründung einer Partei durch Sahra Wagenknecht kommentiert. Die bisherigen Anläufe seien nicht wirklich zum Erfolg geführt worden,…
Laut Umfrage verliert die AfD erstmals seit vier Monaten – 21 %
Der Anstieg der AfD scheint zunächst beendet. Zum ersten Mal seit vier Monaten hat die AfD bei einer Umfrage einen Prozentpunkt verloren. Sie komme auf…
Auch die SPD möchte jetzt vereinzelt schon Taurus-Marschflugkörpern für Kiew haben
Die SPD war bis dato gegen die Lieferung von Marschflugkörpern nach Kiew in die Ukraine. Nun gibt es Stimmen aus der Partei, die nun auch…
SPD möchte das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ schnell durchbringen
Das sogenannte „Demokratiefördergesetz“ soll nach den Vorstellungen der SPD schnell verabschiedet wird. Es ginge um „Prävention“, auch, da die Umfragewerte der AfD hoch seien. Im…
Grüne wollen Marschflugkörper für Kiew haben – SPD widerspricht
Die Diskussion um die Bewaffnung und Waffenlieferungen für die Ukraine hält an. Ein Grünen-Politiker namens Robin Wagener fordert die Entsendung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine….
Laut einer Meinungsumfrage von Insa: AfD erstmals über 20 Prozent – nur noch knapp hinter Union
Die AfD befindet sich derzeit in einem Höhenflug – jedenfalls bezogen auf die Umfrageergebnisse. Nach einer Umfrage des Instituts INSA würde die AfD derzeit auf…
Linken-Fraktions-Chef Bartsch kritisiert Scholz` Bild von Deutschland
Realitätsfern sei die Selbstwahrnehmung in Olaf Scholz Bild von Deutschland, so der Chef der Linken-Fraktion im Deutschen Bundestag, Dietmar Bartsch am Wochenende. „Selbstgerechtigkeit, Selbstlob und…
SPD wirft AfD Doppelmoral vor – Streit um Gehaltskürzung bei Intendanten
Der SPD-Politiker Dirk Wiese, Vize der SPD-Bundestagsfraktion, ist der Auffassung, die AfD sei „Hauptsache dagegen und nie Lösungen haben“ – hier beim Streit um die…
Insa: SPD verliert leicht – Grüne auf Erholungskurs – Grüne in dieser Umfrage nun bei 14 %
Bei INSA hat die Partei der Grünen einen leichten Anstieg geschafft. Die Partei käme nach einem Bericht in dieser Umfrage auf 14 %. Die SPD…