Frankreich geht voran: „Kinder“ werden aus sozialen Medien ausgesperrt
Frankreich zieht die Reißleine: Als erstes EU-Mitglied hat das Land ein flächendeckendes Verbot sozialer Netzwerke für Kinder unter 15 Jahren beschlossen. Das Gesetz soll zum…
Politik
Weniger Krankmeldungen – doch die eigentliche Krise spielt sich im Verborgenen ab
Die jüngsten Zahlen zum Krankenstand könnten den Eindruck vermitteln, die Lage auf dem Arbeitsmarkt entspanne sich. Tatsächlich sind die Fehlzeiten leicht zurückgegangen. Wer daraus jedoch…
Neue Befugnisse für Geheimdienste: Mehr Sicherheit oder neues Risiko?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den deutschen Sicherheitsbehörden im Kampf gegen den Terror weitergehende Kompetenzen einräumen. Hintergrund ist die Einschätzung, Deutschland befinde sich inzwischen in einer…
Washington verschärft die Regeln für ausländische Medienvertreter
Künftig sollen ausländische Korrespondenten in den USA ihre Visa nicht mehr für mehrere Jahre erhalten, sondern ihre Aufenthaltserlaubnis bereits nach 250 Tagen erneuern müssen. Zudem…
Spahn-Rücktritt? Es zieht sich
Jens Spahn wird ggf. zurücktreten. Irgendwann, mutmaßen einige Beobachter. Die Kritik an Jens Spahn reicht inzwischen weit über die politische Opposition hinaus. Auch aus der…
Krankenkassen verzockten Geld in Immobilienfonds
Die gesetzliche Krankenversicherung lebt von einem einfachen Versprechen: Wer Monat für Monat Beiträge zahlt, darf erwarten, dass dieses Geld der medizinischen Versorgung dient. Es soll…
Brüssels Klimapolitik stößt an ihre Grenzen. Hauseigentümer sollen die Rechnung bezahlen
Die Europäische Union verfolgt eines der ambitioniertesten Regulierungsprojekte ihrer Geschichte. Bis 2050 soll der gesamte Gebäudebestand nahezu emissionsfrei werden. Was in Brüssel als klimapolitischer Meilenstein…
New York blutet aus: Wie sozialistische Steuerpolitik die reichste Stadt Amerikas an ihre Grenzen führt
New York liefert derzeit ein politisches Experiment mit bekanntem Ausgang. Die neue Stadtregierung setzt auf ein Rezept, das seine Anhänger seit Jahrzehnten unter wechselnden Etiketten…
Wenn aus einer Alterskontrolle eine Identitätspflicht wird
Es gibt politische Vorhaben, die auf den ersten Blick kaum Widerspruch hervorrufen. Wer möchte schon gegen besseren Kinderschutz im Internet argumentieren? Genau deshalb fällt derzeit…
Hinter dem Versprechen des Kinderschutzes wächst Europas digitale Kontrollarchitektur
Die Europäische Union präsentiert ihre neuesten Pläne als notwendigen Schritt zum Schutz von Kindern im Internet. Wer könnte dagegen ernsthaft Einwände haben? Tatsächlich ist kaum…