NRW-SPD wacht auf: Kein Hartz-IV mehr – Kein Scholz mehr Die SPD hat gerade im sogenannten Stammland Nordrhein-Westfalen sprichwörtlich den Boden unter den Füßen verloren. Die Sozialdemokraten stehen für die Einführung des Hartz-IV-Systems, das gerade dort vielen Menschen eine Existenz… Teilen Weiterlesen

Weiter, immer weiter: Die CSU hat das nächste Rekordtief erreicht Am 14. Oktober finden die Landtagswahlen in Bayern statt. Favorit ist wie immer die CSU. Das könnte die einzige Gemeinsamkeit mit früheren Jahren sein. Die CSU verliert in Bayern immer weiter an Boden. Um die absolute Mehrheit der Sitze… Teilen Weiterlesen

Der „tiefe Staat“ beschreibt an sich den „Staat im Staate“. Eine Institution also, die nicht gewählt wird, sondern die im Hintergrund agiert und den Staat, seine Führer und vor allem die entscheidenden Institutionen lenkt. Das wird zwar oft so behauptet, nur: Was ist dran am „tiefen Staat“? Wie real… Teilen Weiterlesen

Aktuell beschäftigen sich zwei Wissenschaftliche Dienste des Bundestags mit der Frage, ob das umstrittene bayerische Polizeigesetz als Mustervorlage für eine bundesweite Angleichung dienen könnte. Die Richtervereinigung untersucht derzeit an der „Polizeigesetznovelle Brandenburg“, ob eine neue Gefahrenkategorie ins Polizeirecht eingeführt werden soll. Darin geht es um den Begriff „drohende Gefahr“,… Teilen Weiterlesen

Es ist fast schon auffallend, wie schlecht die Bundeswehr aufgestellt ist oder aufgestellt sein will. Kritiker vermuten, die Bundeswehr versuche schlicht, mehr Geld für Auslandseinsätze zusammen zu sammeln und verweist deshalb auf die schlechte Ausrüstung. Andere sprechen von kompletter Inkompetenz… Teilen Weiterlesen

Wir haben an dieser Stelle bereits darüber berichtet, dass der Sozialstaat in Deutschland inzwischen Ausgaben von 1 Billion Euro mit sich bringt. Daraus lässt sich ein schönes Grundeinkommen finanzieren, haben wir berichtet. Nur eben ohne Verwaltung, die sich ihre Verteilungs- und Regelungsleistung viel Geld kosten lässt. Nun hat die… Teilen Weiterlesen

Ein neues Urteil zum Thema Meinungsfreiheit erregt die Gemüter. Ein Schwesterportal hatte über die Entdeckung des Autors Pirincci berichtet, der auf seiner Seite „der-kleine-akif.de“ ziemlich deutlich herausgearbeitet hat, dass das Verfassungsgericht die Meinungsfreiheit in Deutschland massiv stärkte, was die Leitmedien… Teilen Weiterlesen

Neuseeland hat ähnliche Probleme wie Deutschland. Das Image ist recht gut. Allerdings verbergen sich unter der Oberfläche soziale Probleme größerer Dimension. Unter den Industrieländern ist das Land sogar führend bei Armutsproblemen. Laut einem Bericht von „Spiegel Online“ etwa trifft dies die Obdachlosigkeit, die Armut von Kindern und – oft… Teilen Weiterlesen