Das ist ein Skandal - Ex-Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses - Aus Angst vor „rechts“ keine Kritik… Wolfgang Bosbach von der CDU ist vielen Lesern als beredter Teilnehmer von Talkrunden im Fernsehen bekannt. Der Mann hat am Ende kein Blatt mehr vor… Teilen Weiterlesen

Pharma- und Gesundheitsindustrie: SO wird in MERKEL-Deutschland kassiert Mit Pharma und „Gesundheit“ lässt sich in Deutschland viel Geld verdienen. 12 Jahre Merkel – und ein wenig mehr – sowie Schröder davor haben den Markt durchgemischt. Jetzt kümmert sich die Branche noch weniger um „Gesundheit“ denn je zuvor. Es wird… Teilen Weiterlesen

Die Regierung fängt an zu begreifen: Der DSGVO-Skandal erschüttert die Republik Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat in Deutschland für Verunsicherung und Zensur gesorgt. Eine regelrechte Abschaltwelle gab es in den sozialen Netzen und in den Alternativen Medien. Vereine haben sich abgemeldet,… Teilen Weiterlesen

Meinungsfreiheit ist eine Voraussetzung für die Demokratie – auch, wenn die Meinung nicht gefällt In einem brillanten Beitrag hat der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nun seine Meinung zur Meinungsbildung niedergelegt. Da die Intention des Beitrags die Stimmung im Lande bestens beschreibt, versuchen wir uns an einer kurzen Zusammenfassung der Argumente… Teilen Weiterlesen

Anwälte freuen sich über die Zenzurpolitik. Schon geht es los: Die DSGVO ist kaum eine Woche tatsächlich gültig, schon flattern den ersten Betreibern von Webseiten die Abmahnungen ins Haus. Verbraucher, die ja eigentlich geschützt werden sollen, werden sich kaum unmittelbar… Teilen Weiterlesen

BAMF: MERKEL-Regierung VERSCHLEPPT parlamentarische Kontrolle bei der Aufklärung Vor etwa einem Monat hat die Fraktion der „Linken“ im Bundestag eine Anfrage an die Merkel-Regierung veranlasst.  Etwa zwei Wochen später hat die Regierung dann – endlich – geantwortet. Sollte sie dabei sogar gelogen haben? Diese Frage wirft jetzt „Tichys Einblick“… Teilen Weiterlesen

SPD auf Irrwegen - Untersuchungsausschuss im BAMF-Skandal GEGEN sich selbst Die SPD möchte jetzt Regierung und Opposition in einem sein. Sie schließt angeblich nicht aus, sie würde auch einen Untersuchungsausschuss mittragen. Diesen hat die FDP am Montag offiziell eingefordert. Die… Teilen Weiterlesen

Schweiz: Abstimmung über „echtes“ Geld – Die Vollgeldinitiative Am Sonntag wird es in der Schweiz spannend. Das Nachbarland führt am Sonntag eine Volksabstimmung durch, in der es um nichts Bedeutenderes geht als das bestehende Geld bzw. die Geldsystematik. Bislang funktioniert auch die sogenannte Geldschöpfung in der Schweiz so, wie… Teilen Weiterlesen

EU-Kommission soll weniger Geld kosten – schmeißt Kommissare raus… Geht es nach dem österreichischen Kanzler Kurz, wird uns die heimliche EU-Regierung, die EU-Kommission, künftig weniger Geld kosten. Er fordert nun, dass die EU einige Kommissare entlässt, um weniger Steuergelder zu… Teilen Weiterlesen

Spanien vor dem Chaos? Wer macht es jetzt? Das Parlament in Spanien hat tatsächlich den bislang amtierenden Ministerpräsidenten Rajoy seines Amtes enthoben. Dabei haben sich gleichzeitig 180 Mitglieder des Parlamentes für einen neuen Regierungschef entschieden: Pedro Sánchez, der den Vorsitz bei den Sozialisten innehat. Der Vorgang ist insofern leicht… Teilen Weiterlesen