Die Wirtschaft steht ihrer größten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg, zehntausende Restaurants, Cafés und Hotels stehen vor dem Aus, Selbstständige verdienen seit Wochen kein Geld mehr und die Finanzhilfen, die von der Regierung kommen sollen, sind mehr als dürftig. Und… Teilen Weiterlesen

Der Journalist John Solomon von der US-Medienplattform „Just the News“ geht aufgrund von Insider-Informationen davon aus, dass es diese Woche eine Reihe von Anklagen geben wird, die im Zusammenhang mit der Russia-Spygate-Affäre gegen den US-Präsidenten Donald Trump stehen. In der Sendung „Fox Business“ sagte er in einem Interview, dass… Teilen Weiterlesen

Die „Grünen“ geben derzeit in den Umfragen zu einer fiktiven Bundestagswahl deutlich nach. Sie sind je nach Institut gleichauf mit der SPD („INSA“) oder sogar mit 16 zu 17 % knapp unterhalb den Zustimmungswerten der Sozialdemokratie („Emnid“). Aktuell setzen die Parteispitzen um Robert Habeck den jüngeren Berichten nach vor… Teilen Weiterlesen

Judicial Watch ist eine überparteiliche juristische Organisation, die Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität in Regierung, Politik und Recht fördert. Durch ihre Bildungsbemühungen setzt sich Judicial Watch für hohe ethische und moralische Standards im öffentlichen Leben der amerikanischen Nation ein. Die Organisation versucht sicherzustellen, dass politische und gerichtliche Funktionäre die ihnen… Teilen Weiterlesen

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags kritisiert die Novellierung des Infektionsschutzgesetztes durch die Bundesregierung. Die am 28. März in Kraft getretene Novelle des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), also Herrn Spahn, vom Gesetz abweichende Verordnungen zur Grundversorgung mit Arzneimitteln,… Teilen Weiterlesen

Sollte es eines Tages in Deutschland zu Militärtribunalen kommen, müsste man diesen Mann zuerst auf die Anklagebank setzen. Heiko Maas, sogenannter Außenminister und in der vorigen Bundesregierung eifriger Zensurminister gewesen, ist von der Idee einer Corona-Tracking-App auf Handys begeistert. Seit Wochen ist bei Politikern in der Europäischen Union die… Teilen Weiterlesen

Globalisierungskritiker haben diese Idee stets befürchtet: Die Eine-Welt-Regierung könnte Formen annehmen. Die Vereinten Nationen sehen durch die Corona-Krise möglicherweise die Stunde gekommen. Dies wiederum fordert nun Gordon Brown, der früher Premierminister Großbritanniens war - ein Vorgänger von Boris Johnson. Es… Teilen Weiterlesen

Wer sich kritisch mit den aktuellen Entwicklungen der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen auseinandersetzt, kommt nicht umhin, einige Maßnahmen als gefährlich einzustufen. Die Bewegungsfreiheit wird praktisch eingedämmt, die Versammlungsfreiheit ist eingeschränkt oder praktisch abgesetzt und es gibt schwerwiegende Eingriffe in die vertragliche Privatautonomie. So müssen Vermieter - auch private - beispielsweise stillhalten, wenn… Teilen Weiterlesen