US-Präsident Donald Trump hatte im Mai 2018 angekündigt, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Lange haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien versucht, an dem Abkommen festzuhalten, denn dahinter stehen vor allem finanzielle Interessen der drei Länder. Der Fall ist ganz… Teilen Weiterlesen

Das Vertrauen in die Politik allgemein und in die GroKo besonders ist in den vergangenen Monaten Stück für Stück geschmolzen. Nun empfahl Markus Söder, Ministerpräsident in Bayern und Vorsitzender der CSU der MERKEL-Regierung, diese möge Minister austauschen. Dabei scheute sich Söder nicht davor zurück, auch eigene Minister der CSU… Teilen Weiterlesen

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt die Forderung von Justizministerin Lambrecht (SPD), im Zuge des Gesetzes gegen „Hass und Hetze im Netz“ Internetunternehmen wie Google und Facebook dazu zu zwingen, bei Bedarf die Passwörter ihrer Kunden herauszugeben. Lambrecht hatte im Dezember angekündigt, ihr „Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ umzusetzen, das Ende… Teilen Weiterlesen

Geht es nach dem früheren Chef des Wirtschaftsforschungsinstituts Ifo, Hans-Werner Sinn, dann sind E-Autos ein großer Schwindel. Denn diese Fahrzeuge emittierten gleichfalls „in erheblichem Umfang CO-2.“ Frage dazu: Sind möglicherweise Diesel-Fahrzeuge umweltfreundlicher als die Alternative der E-Autos? E-Autos stoßen nicht… Teilen Weiterlesen

In einer neuen Umfrage für das Trendbarometer der Fernsehsender RTL und n-tv hat das Marktforschungsinstitut „Forsa“ nun sinkendes Vertrauen in annähernd alle bedeutenden politischen Institutionen gemessen. Einzig der Bundespräsident habe noch dieselben Vertrauenswerte wie vor 12 Monaten: 73 % der Menschen vertrauten Amt und/oder Person Steinmeier. Kanzlerin: Mal eben… Teilen Weiterlesen

Nach einer Studie der „Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität“ (NPM) sollen in Deutschland bis zum Jahr 2030 wegen der Umstellung auf E-Mobilität bis zu 410.000 Arbeitsplätze entfallen. Das „Handelsblatt“ veröffentlichte die Ergebnisse dieser Studie und sorgte damit für Aufsehen. Automobilverband… Teilen Weiterlesen

Das Verteidigungsministerium Deutschlands kündigte dem Verteidigungsausschuss des Bundestages nun vermehrt Truppenbewegungen der US-Truppen bei uns an. Wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ berichtet, würde Deutschland wegen seiner „zentralen geographischen Lage (...) als Gastgeber und insbesondere Transitland eine herausragende Bedeutung“ zukommen. Die Truppenverlegung… Teilen Weiterlesen