Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit mit Arbeit von Habeck unzufrieden
Robert Habeck mutiert zum Problemfall der Regierung. Nach einer Umfrage sei die Mehrheit in Deutschland mit der Arbeit von Robert Habeck unzufrieden. Nur noch 25…
Politik
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnt mit Blick auf das Heizungsgesetz vor Politik durch Verbote
Die Sozialdemokratin Bärbel Bas warnt in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin mit Blick auf das Heizungsgesetz vor einer Politik durch Verbote. Es würde schwierig für Politik,…
Verfassungsschutzpräsident befürchtet, dass es mehr chinesische Spionage geben wird
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, befürchtet eine Zunahme der Spionage durch China in Deutschland. Schon seit Jahren würde das Land „breit gefächerte Ausspäh-…
Im Jahr 2022 gab es 1.398 Straftaten gegen Politiker und Parteien
Im vergangenen Jahr gab es nach einer Angabe der Bundesregierung insgesamt 1.398 Straftaten gegen Parteien und Politiker. Es ging in erster Linie um Beleidigungen und…
Die politische Logik ist an vielen Stellen kontraproduktiv
Viele von Ihnen werden sich sicher schon einmal gefragt haben, warum unsere Politiker eigentlich so zielstrebig und zielsicher von einer Krise in die nächste stolpern….
Europas Politiker werden immer totalitärer
als Bürger haben Sie Ihre Freiheiten und Rechte, aber über dem Recht stehen Sie deshalb noch lange nicht. Das ist so und das ist auch…
Polizeigewerkschaft übt Kritik am Aktionsplan von Faeser
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat nach Meinung der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) einen nur unzureichenden Aktionsplanung vorgelegt, um illegale Migration über die Schweiz zu vermeiden. Dies…
Habeck räumt Unübersichtlichkeit der Entlastungspolitik ein
Wirtschaftsminister Robert Habeck nennt die unterschiedlichen Entlastungen in Deutschland „unübersichtlich“. Es brauche ein „Gesamtsystem“, so Habeck. Unübersichtlichkeit kann allerdings auch als „Chaos“ wahrgenommen werden… Chaos…
Laut Umfrage von INSA rutscht die Linke unter 5-Prozent-Marke
Die Linke kann bei der jüngsten Umfrage von INSA den Einzug in den Bundestag bezogen auf den aktuellen Zeitpunkt nicht halten. Die Linke käme nur…
Das anhaltende Unbehagen der Bürger mit der Politik sollte den Politikern zu denken geben
Vertrauen ist schwer aufgebaut und kann sehr leicht verspielt werden. Dies gilt nicht nur für den privaten Bereich, sondern selbstverständlich auch für den öffentlichen. An…