Die Brüder und Schwestern vom Stamme Nimm haben wieder zugeschlagen
Ich hatte Ihnen bereits darüber berichtet, dass sich die im Bundestag vertretenen Parteien am 9. November selbst einen ordentlichen Zuschuss aus der Staatskasse zugebilligt haben,…
Politik
Wenn der Kaiser nackt ist, jeder es sehen könnte und keiner die bittere Wahrheit aussprechen will
In schöner Regelmäßigkeit wurde und wird auch in Zukunft in den USA über die Schuldenobergrenze gestritten. Je nach dem, welche Partei gerade den Präsidenten stellt…
Schutz des Hauses: Politiker diskutieren über Zugangsbeschränkungen für den Bundestag
Offenbar fürchten Politiker mehrerer Parteien Spione o.ä. im Bundestag. Es solle über neue Zugangsbeschränkungen verhandelt werden, so Meldungen. Die Künftig sollten „alle Beschäftigten der Abgeordneten…
Laut einer Umfrage von Infratest baut die AfD Höchstwert aus
Die AfD hat ihren Höhenflug noch nicht beendet. Eine Umfrage von Infratest offenbart neue Höchstwerte, sie würde derzeit auf 21 % kommen. Neuer Höchstwert für…
Arbeitgeberverband Gesamtmetall warnt vor einer Deindustrialisierung in Deutschland
Die Heizungswende, die Energiefrage und die gesamten Rahmenbedingungen könnten in Deutschland zu einer Deindustrialisierung führen, fürchten Kritiker. Davor warnte nun auch der Präsident des Arbeitgeberverbands…
Laut einer Umfrage ist eine Mehrheit mit Arbeit von Habeck unzufrieden
Robert Habeck mutiert zum Problemfall der Regierung. Nach einer Umfrage sei die Mehrheit in Deutschland mit der Arbeit von Robert Habeck unzufrieden. Nur noch 25…
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas warnt mit Blick auf das Heizungsgesetz vor Politik durch Verbote
Die Sozialdemokratin Bärbel Bas warnt in ihrer Funktion als Bundestagspräsidentin mit Blick auf das Heizungsgesetz vor einer Politik durch Verbote. Es würde schwierig für Politik,…
Verfassungsschutzpräsident befürchtet, dass es mehr chinesische Spionage geben wird
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, befürchtet eine Zunahme der Spionage durch China in Deutschland. Schon seit Jahren würde das Land „breit gefächerte Ausspäh-…
Im Jahr 2022 gab es 1.398 Straftaten gegen Politiker und Parteien
Im vergangenen Jahr gab es nach einer Angabe der Bundesregierung insgesamt 1.398 Straftaten gegen Parteien und Politiker. Es ging in erster Linie um Beleidigungen und…
Die politische Logik ist an vielen Stellen kontraproduktiv
Viele von Ihnen werden sich sicher schon einmal gefragt haben, warum unsere Politiker eigentlich so zielstrebig und zielsicher von einer Krise in die nächste stolpern….