Der „Green Deal“ ist das Schlagwort, mit dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen versucht, die Anstrengungen innerhalb der EU in Richtung Verringerung des CO-2-Ausstoßes zu…
Die Bundesregierung hat – Stand heute – eine Beschlussempfehlung mit der Drucksache 19/30928) auf den Weg gebracht. Diese Beschlussempfehlung kommt aus dem Ausschuss für Recht…
Die Kanzlerin hat jetzt zusammen mit den Kolleginnen und Kollegen der Regierung, also dem Kabinett, 8 Milliarden Euro freigegeben. Mit dem Geld möchte die Regierung…
Schon zum 3. Juli wird in Deutschland eine enorme Änderung für die Benutzung von Plastikprodukten eintreten. Dann wirken zwei Verordnungen. Eine Verordnung zielt darauf ab,…
Jens Spahn soll offenbar immer mehr Macht bekommen. Dieser Eindruck jedenfalls drängt sich auf, wenn die neue Rechtslage zur Regierungspolitik erörtert und beschlossen wird. Der…
Die EU wird nun offenbar verstärkt auf die E-Mobilität setzen. Diese Entscheidung oder Ausrichtung steht nun auf dem Prüfstand. Medienberichte legen nahe, dass die E-Mobilität…
Schon zum 3. Juli wird in Deutschland eine enorme Änderung für die Benutzung von Plastikprodukten eintreten. Dann wirken zwei Verordnungen. Eine Verordnung zielt darauf ab,…
Nach Meinung von Beobachtern wird die Klimaschutz-Diskussion dazu führen, dass viel investiert und gefordert wird. Dies bestätigte nun ganz direkt die scheidende Kanzlerin Angela Merkel….
Schon wieder wird es um Jens Spahn unruhig. Der Gesundheitsminister steht im Lichte eines möglichen weiteren Maskenskandals. Ein Unternehmen, das in der Nähe des Heimatwahlkreises…
Die Pflegepolitik in Deutschland ist in den vergangenen Monaten kaum noch außerhalb der Corona-Debatte diskutiert worden. Die aktuelle Situation ist jedoch auch ohne Berücksichtigung der…
