Neue Berliner Regierung: Brauchen Strategiewechsel für Impfkampagne
Noch immer sucht die Politik nach Wegen, auch außerhalb einer Impfpflicht die Impfquote zu erhöhen. Die Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD möchte…
SPD
Die Anhebung des Mindestlohns. Ein weiterer Schritt in die Planwirtschaft?
Mit Freiheit hat die neue Ampel-Regierung vergleichsweise wenig am Hut, mit der Tarifautonomie ebenso. Umso beliebter sind dafür Vorschriften, an die sich andere gefälligst zu…
Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, mahnt: Keine „reflexhafte Empörung“ wegen Ukraine
Mehr Gelassenheit in der Ukraine-Krise wäre angemessen, meint der Fraktionschef der SPD im Deutschen Bundestag, Rolf Mützenich. Er warnte einem Agenturbericht nach sogar vor einer…
Land Berlin möchte die Frist von Zweitimpfung auf „Booster“ auf drei Monate verkürzen
Berlin prescht voran. Das Lan dmöchte nach einem Agenturbericht nun die Frist von der zweiten Impfung eines Impfstoffs bis zum Booster auf drei Monate reduzieren….
Michael Müller wehrt sich gegen Berlins Ruf: Berlin ist keine Stadt des Niedergangs
Berlin genießt außerhalb der Stadtgrenzen und teils auch in den Stadtgrenzen einen durchaus zweifelhaften Ruf. Nichts würde funktionieren, heißt es bisweilen. Noch nicht einmal eine…
Scholz holt mehr Stimmen zur Beratung: Sowohl Streeck wie auch Drosten im Beraterstab der Regierung
Angela Merkel war oft vorgeworfen worden, der Beraterstab der Experten zur Corona-Krise war in der Merkel-Regierung einseitig ausgerichtet. Die Modellerier rund um Melanie Brinkmann, so…
Neuer Generalsekretär der SPD: Kevin Kühnert auf Parteitag der SPD gewählt
Der vormals oft als Gegner von Olaf Scholz bezeichnete Kevin Kühnert ist nun einem Bericht nach zum Generalsekretär der Partei gewählt worden. Seine Zustimmungsrate auf…
Kanzler Scholz möchte sich und uns die Spaltung der Gesellschaft nicht einreden lassen
Erneut wird auf den Straßen Deutschlands protestiert. Dennoch oder gerade deshalb meint Olaf Scholz einem Agenturbericht nach, wir alle sollten uns die Spaltung in dieser…
Häme im Netz: Scholz ist Kanzlerin – Partei wollte ihn vor zwei Jahren nicht als Chef
Olaf Scholz hat es geschafft. Der SPD-Politiker wurde gestern im Deutschen Bundestag mit ordentlicher Mehrheit zum Kanzler gewählt und von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Kanzler…
Massive Kritik an Ampelkoalition in der Rentenfrage
Auf massive Kritik ist das Vorhaben der Ampelkoalition gestoßen, die grundlegenden Probleme der deutschen Rentenversicherung nicht anzugehen. Der stellvertretende Leiter der Ifo-Niederlassung in Dresden, Prof….