Innenministerin Faeser verteidigt die Abberufung Schönbohms
Nancy Faeser hat bei einer Rede im Bundestag nun die Abberufung von Arne Schönbohm vom BSI erläutert und verteidigt. Es sei um das Vertrauen gegangen,…
Nancy Faeser hat bei einer Rede im Bundestag nun die Abberufung von Arne Schönbohm vom BSI erläutert und verteidigt. Es sei um das Vertrauen gegangen,…
Die SPD ist der Meinung, der Spitzensteuersatz solle erhöht werden – dies hatte Friedrich Merz als CDU-Chef nicht ausgeschlossen. Es ginge darum, „die Mitte zu…
Ein höheres Eintrittsalter für den Bezug von Renten lehnt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert jüngsten Meldungen nach ab. Dies hatte CDU-Chef Friedrich Merz vorgeschlagen, ,der wegen der…
Aus der Bundestagsfraktion der SPD gibt es einem Bericht nach „Rufe nach einer härteren Asylpolitik“, die vergleichbar mit Dänemark sei. So forderte der Abgeordnete Johannes…
Olaf Scholz erfährt einem Bericht nach in der SPD wachsende Ungeduld. So forderte Jusi-Vizechef Philipp Türmer eine „sozialdemokratische Linie“ in der Ampel-Regierung. Dafür solle Scholz…
Die Mehrheit in Deutschland sei laut einer Umfrage von Forsa von der Ampel „genervt“, so die Berichte. Die SPD kommt demnach nur noch auf 17…
Die SPD möchte in Deutschland einen sogenannten Mietenstopp durchsetzen. Die Mietverträge seien teils an die Inflation gekoppelt (und deshalb steigen die Mieten), so das Argument….
Die SPD-Bundestagsfraktion plant einen dreijährigen Mietenstopp (eigentlich ein Mieterhöhungsstopp). Dies bremse den Wohnungsbau noch weiter, warnt nun die Wirtschaftsweise Veronika Grimm. Die Unsicherheit bei den…
Die Regierung soll nach Meinung von Mecklenburg-Vorpommers Ministerpräsidentin Manuela Schwesig von der SPD ein „Wirtschaftspaket“ zur Ankurbelung der Wirtschaft schnüren. Dazu zähle, dass die Strompreise…
Olaf Scholz möchte den Industriestrompreis offenbar nicht einführen. Ein Bericht stellt klar, dass sich Kanzler Scholz damit gegen den Beschluss des geschäftsführenden Fraktionsvorstandes der Partei…