Bundesrat schmettert Bürgergeld ab – Heil glaubt weiter an Einführung zum 1. Januar
Hubertus Heil (SPD) glaubt auch nach dem Nein des Bundesrats zum „Bürgergeld“ an eine Einführung zum 1. Januar. Es wird seiner Meinung nach eine schnelle…
SPD
SPD-Chefin Saskia Esken: Vermögen krass ungerecht verteilt
Saskia Esken ist der Meinung, dass viel zu wenig darüber gesprochen würde, dass „Vermögen krass ungerecht verteilt sind.“ Auch Erbschaften wären „krass ungerecht verteilt sind“….
Die Mehrheit aller Befragten sieht neues „Bürgergeld“ kritisch
Das Bürgergeld in Deutschland ist nach Meinung von 58 % aller Menschen einer Befragung eher schlecht. Lediglich 35 % würden die zum 1. Januar 2023…
VdK möchte weitere Hilfen für sozial benachteiligte Rentner – „dramatische“ Situation
Nach Meinung der Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, sei die Situation für arme Rentner auch trotz der bisherigen Planungen und Finanzhilfen „dramatisch“. Die Ausgaben…
Forsa-Umfrage: SPD und Grüne jeweils wieder unter 20-Prozent-Marke
Bei der jüngsten Umfrage zu den Wahlpräferenzen in Deutschland sind sowohl die SPD wie auch die Grünen wieder unter die Zustimmungsmarke von 20 % gerutscht….
Verkehrsbranche schreibt wegen „bröckelnder Infrastruktur“ Brandbrief an den Kanzler
Nach Auffassung der Verkehrsbranche bzw. des Präsidiums des Deutschen Verkehrsforums (DVF) bröckelt offenbar die Infrastruktur in Deutschland. Demnach wäre es fatal, die Branche und die…
SPD möchte Twitter bei weiteren Angriffen auf „Meinungsvielfalt“ unter strengere Aufsicht stellen
Sollte die „Meinungsvielfalt“ weiterhin angegriffen werden, müssen Behörden nach Auffassung der SPD „konsequent durchgreifen“. SPD-Digitalpolitiker Jens Zimmermann sieht derzeit bei einer „halbierten Belegschaft“ das Risiko,…
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wehrt sich gegen Vorwürfe aus Ukraine
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef im Deutschen Bundestag, erneuerte nun seine Kritik daran, dass er auf einer ukrainischen Liste stehe, nach der er im Zusammenhang mit russischer…
Laut INSA-Umfrage sind die Grünen auf dem tiefsten Zustimmungsstand seit April
Derzeit sinkt die Beliebtheit der Grünen nach einer Umfrage von INSA wieder. Im Sonntagstrend käme die Partei demnach nur noch auf 17 %. Dies sei,…
SPD-Generalsekretär möchte keine Absenkung des Schonvermögens beim Bürgergeld
Das Schonvermögen solle beim Bürgergeld wie bislang seit der Corona-Pandemie bei 60.000 Euro sowie 30.000 Euro je weiterem Haushaltsmitglied bleiben, forderte Kevin Kühnert, Generalsekretär der…