Andrea Nahles hatte es vor Jahren ermöglicht: Mehrheit will mit 63 Jahren oder früher in Rente
Die Geister, die sie rief, wird die SPD offenbar nicht mehr ganz los. Tage, nachdem Kanzler Olaf Scholz zu Bedenken gab, die Mehrheit der Menschen…
SPD
Politbarometer des ZDF: SPD legt leicht zu – Grüne sind schwächer
Die jüngsten Daten des ZDF-Politbarometers können die SPD etwas zufriedener stellen. Die Grünen würden klar verlieren. Die Sozialdemokraten kommen demnach auf 20 % der Zustimmung,…
Bundeskanzler Scholz prüft jetzt auch den Rückzug von Twitter
Auch Bundeskanzler Scholz und das Bundespresseamt „sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an“, so ein Bericht. Schon…
INSA-Umfrage: Union nun auf 28 %, Grüne auf 17% – Ampel ohne Mehrheit
Würde jetzt gewählt, hätte die Ampel-Regierung keine Mehrheit, so der aktuelle INSA-Meinungstrend. Die Union käme auf 28 %, die SPD auf 20,5 % und die…
SPD will nun „Nachbesserungen“ bei Hilfen für Heizöl- und Pellet-Kunden – Ungerechtigkeiten
Die SPD hat nun die Öl- und Pellet-Kunden entdeckt. Gaskunden werden unabhängig von ihrer persönlichen Vermögenssituation unterstützt, Öl-Kunden und Pellet-Kunden nicht – dies empfänden viele…
„Bürgergeld“: Parteien einigen sich offenbar
Das sogenannte „Bürgergeld“ kann und wird kommen. Im Vermittlungsausschuss soll es demnach am Mittwoch nicht mehr zum Streit kommen. Die Sanktionsregeln würden, so die aktuellen…
SPD fordert die Ablösung des FIFA-Präsidenten Infantino
Die SPD übt jetzt Druck auf die Fussball-Welt aus. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert die Ablösung von Fifa-Chef Infantino. Wird die SPD sich durchsetzen? Die kommenden…
Kubicki (FDP) droht Ampel indirekt mit dem Aus
Wolfgang Kubicki hat als FDP-Vize nun die Ampel kritisiert. Die ständigen Forderungen von Grünen und FDP würden absehbar ein Problem darstellen, wenn sich nichts ändere….
Das schafft der Staat nicht: Geywitz kündigt verspätete Auszahlung des erhöhten Wohngeldes an
Ab dem 1. Januar soll das Wohngeld erhöht werden. Dies kann der Staat zum 1. Januar offenbar nicht regulieren. Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) gab bekannt,…
Bundesrat schmettert Bürgergeld ab – Heil glaubt weiter an Einführung zum 1. Januar
Hubertus Heil (SPD) glaubt auch nach dem Nein des Bundesrats zum „Bürgergeld“ an eine Einführung zum 1. Januar. Es wird seiner Meinung nach eine schnelle…