Laut Insa-Umfrage: Grüne bleiben im Umfrage-Keller
Die Grünen sind nach einer Insa-Umfrage derzeit nicht stark unterwegs. Die Grünen würden nach dieser Umfrage nur 14 % erreichen. Die Union käme auf 28…
Regierung
Umfrage: Mehrheiten in Deutschland gibt es nur für Jamaika (Union, FDP, Grüne) oder Schwarz-Rot
Derzeit sind die politischen Mehrheiten in Deutschland nicht mit der Regierungszusammensetzung kompatibel. Rot-Gelb-Grün hat keine Mehrheit, Jamaika oder eine Große Koalition hingegen hätten eine solche…
Städte- und Gemeindebund fordert, die Ampel solle ihren Koalitionsvertrag überarbeiten
Die „Zeitenwende“ in Deutschlands, einst ausgerufen von Bundeskanzler Olaf Scholz, inspiriert nun den Städte- und Gemeindebund in Deutschland dazu, die Ampel dazu aufzufordern, den Koalitionsvertrag…
Linke fordert Baustopp für neue Regierungsgebäude – u.a. Kanzleramt für 800 Mio. Euro
Die Regierung lässt in Berlin derzeit kräftig bauen. So wird das Kanzleramt offenbar für 800 Millionen Euro erweitert. Die Linke fordert nun einen Baustopp für…
Das Volk hört weg: Podcasts der Bundesregierung haben nur wenige Hörer
Die Bundesregierung hat wenig Zuhörer. Ein eigener PR-Podcast, der in den vergangenen Jahren für „Hunderttausende Euro“ produziert worden ist, würde einem Bericht nach „oft erstaunlich…
Bundesregierung will den KI-Bot ChatGPT nicht verbieten
Laut Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) möchte die Bundesregierung KI-Anwendungen wie ChatGPT nicht – wie es Italien macht – verbieten. Europa könne auf diese Weise zum…
Jeder Zweite ist der Ansicht, die Bundesregierung müssen mehr tun, um den Krieg in der Ukraine zu beenden
Einer Umfrage zufolge würden 49 % der Menschen in Deutschland der Meinung sein, die Regierung tue zu wenig, um den Angriff zu stoppen. 20 %…
Arbeitsministerium von Hubertus Heil (SPD) sieht keinen „umfassenden Fachkräftemangel“
Während Wirtschaftsverbände einen „Fachkräftemangel“ in Deutschland beklagen, geht die Bundesregierung nicht davon aus, es stünden systematisch zu wenige Fachkräfte zur Verfügung. Bundesregierung: Von einem allgemeinen…
„Armutszeugnis für die Bundesregierung“: Anteil minderjähriger Rekruten in der Bundeswehr so hoch wie nie
Ein Bündnis „Unter 18 nie“ spricht von einem „Armutszeugnis für die Bundesregierung“: Nach einem Bericht sind anteilig so viele Soldaten wie noch nie in der…
Bürger müssen bis zum 31. Januar 2023 Grundsteuererklärung abgeben. Bundesregierung gibt sie für eigene Immobilien bis Ende September ab
Die Bundesregierung wird die Grundsteuer für die eigenen Immobilien bis Ende September abgeben, so ein Bericht. Bürgerinnen und Bürger müssen bis zum 31. Januar 2023…