Grüne schließen sich EU-Kommission an: Fahrtauglichkeitsprüfung für Menschen über 70
Wer über 70 Jahre alt ist, soll nach Vorstellungen von Grünen und der EU-Kommission nur noch begrenzte Fahrerlaubnis-Papiere haben – jeweils für fünf Jahre. Dann…
Grüne
Union laut Insa-Umfrage erstmals seit zwei Jahren bei 30 Prozent
In einer neuen Umfrage von Insa erreicht die Union 30 % – zum ersten Mal seit März 2021. Die SPD kommt nach dem Verlust eines…
Nachdem die Inflation erfolgreich steigt: Mehrere Länder fordern bundesweite Deckelung von Indexmieten
Kritiker haben immer wieder die Schuldenmacherei der Politik beklagt – diese führe zur Inflation. Nun allerdings reagiert ein Teil der Politik. Einige rot-grün regierte Bundesländer…
Umweltministerin erwartet keine schnelle Lösung von Autobahnstreit
Umweltministerin Steffi Lemke von den Grünen rechnet nicht damit, dass es bei der anstehenden Koalitionsklausur zu einer „Lösung des Autobahnstreits“ kommen könnte. Dort würde über…
Grüne erwarten (nach Widerspruch der FDP) die Zustimmung von Bundesregierung bei Verbrenner-Aus 2035
Die Grünen erwarten nach den jüngsten Widersprüchen durch die FDP die Zustimmung der Ampel-Regierung für das Aus der Verbrenner-Motoren im Jahr 2035. Dies betonte die…
Grünen-Politiker Anton Hofreiter fordert Machtwort von Scholz zum Verbrenner-Aus ab 2035
Die FDP fordert aktuell offenbar, dass Verbrenner-Motoren auch nach 2035 noch zugelassen werden dürfen. Dies wiederum ruft Widerspruch hervor. Grünen-Politiker Anton Hofreiter forderte nun ein…
Grüne: Wagenknecht und Schwarzer inszenieren sich selbst
Nach Meinung der Fraktionschefin der Grünen Britta Haßelmann würden sich Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer bei der Demonstration für den „Aufstand für Frieden“ nur selbst…
Endgültiges Wahlergebnis bei der Berlin-Wahl: SPD nur noch 53 Stimmen vor den Grünen
Die Wahl in Berlin war noch knapper als vermutet. Die SPD hat nach dem endgültigen Ergebnis einen Vorsprung von nur noch 53 Stimmen auf die…
Nach Streit zwischen Grünen und FDP: Laut Umfrage ist eine Mehrheit für die Einhaltung der Schuldenbremse ab 2024
Eine Mehrheit der Menschen in Deutschland möchte, dass die Schuldenbremse ab 2024 eingehalten wird, so eine Umfrage. Damit stützt die Mehrheit Bundesfinanzminister Lindner, während 27…
Insa-Umfrage: Union nach der Berlin-Wahl auch bundesweit im Hoch – höchster Stand seit fast 2 Jahren
Die Union wird immer erfolgreicher in den Umfragen. Sie erreicht in einer INSA-Umfrage nun 29 % – dies sei der höchste Stand der vergangenen annähernd…