Kein Witz, keine Übertreibung: In eigenen Worten sieht sich Robert Habeck jetzt auch als „Rüstungsindustrieminister“. Das ist erstaunlich geschichtsvergessen, könnte man meinen. Denn noch im 2. Weltkrieg gab es einen „Reichsminister für Bewaffnung und Munition“, also so eine Art Rüstungsindustrieminister.

Nun ist es nicht Aufgabe dieser Seite, solche Analogien herzustellen und zu behaupten, dies wäre damit irgendeine Form von „Beweis“ für dunkle Absichten. Nur ist es schon bemerkenswert, wie schnell sich die Partei der Grünen von einer Partei, die keine Rüstungsgüter in Kriegsgebiete exportieren wollte – vor den letzten Bundestagswahlen – in eine Organisation verwandelt, die in der Rüstung offenbar eine der wichtigsten Aufgaben sieht.

„Nicht leichtherzig“

Tatsächlich berichtet Habeck in eigener Sache, er würde, weil es um Kriegswaffen – hier für die Ukraine – gehe, „überhaupt nicht leichtherzig“ daran gehen. Auch mit „frohem Mut“ habe dies nichts zu tun. Die weitere Unterstützung bei der Produktion von Rüstungsgütern jedoch sei „eine sehr, sehr notwendige Entscheidung“.

Manager von Rüstungsunternehmen haben den Wirtschaftsminister bei dessen Reise in die Ukraine begleitet – und Habeck weiß, warum. „Das hätten wir mal besser schon vor zwei Jahren auslösen sollen“, so der „Rüstungsindustrieminister“ über den sogenannten „Hochlauf der Rüstungsindustrie“. Die produziert jetzt mehr und mehr. Für die Aufträge habe aber das Geld gefehlt. Nun müsse das Land „sehen, dass wir ‚first mover‘ sind, dass wir vorangehen“.

Die Rüstungsindustrie kann sich auf neue Aufträge freuen, schon deshalb, weil parallel auch das sogenannte 2%-Ziel der Nato erfüllt werden soll – 2 % des Bruttoinlandsproduktes sollen in die Rüstung fließen. Jährlich.