Neue Umfrage vom Politbarometer: Union und Grüne gleichauf
In Riesenschritten hat sich die Partei der Grünen der Union genähert. Nach einer neuen Umfrage des Politbarometers hätten die Grünen bei einer Wahl am Sonntag…
Politik
Grünen-Chef Omid Nouripour unterstützt Selenskyjs Vorstoß zur Rückgewinnung der Krim
Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, unterstützt einem Bericht nach den Vorstoß von Wolodymy Selenskyj, die Krim zurückerobern zu wollen. Es sei völlig richtig, dass…
Inflationsausgleichsgesetz mit Entlastungspaket von SPD und Grüne kritisiert
Das „Inflationsausgleichsgesetz“ von Christian Lindner hält SPD-Chef Lars Klingbeil „grundsätzlich“ für begrüßenswert. Dennoch sehen SPD und Grüne den Entwurf als unausgewogen an, im Detail würden…
Ex-Gesundheitsminister Spahn verlangt von Regierung intensivere Gas-Gespräche mit Demokratien
Die Energievereinbarungen mit Katar oder den Vereinigten Arabischen Emiraten stehen noch immer nicht. Daher hat der frühere Gesundheitsminister und heutige Vize-Chef der Unions-Fraktion im Bundestag…
Linke lehnt Lindners Steuersenkungspaket rigoros ab
Das Steuersenkungspaket, das Finanzminister Christian Lindner jetzt vorgeschlagen hat, ist nach Auffassung der Linken einem Bericht nach nicht „nur zutiefst unseriös, sondern auch unsozial“. Die…
Bundesland Niedersachsen ist gegen eine „dauerhafte Senkung der Umsatzsteuer“ in Gastronomie
Die Gastronomie in Deutschland soll nach dem Willen der Landesregierung in Niedersachsen künftig nach Auslaufen der Frist für den ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 % ab…
Grüne möchten „offenbar“ US-Drohenangriffe nicht mehr öffentlich kritisieren
Einem Bericht nach wollen die Grünen offenbar nicht mehr gegen US-Drohneneinsätze und damit verbundene mögliche Völkerrechtsbrüche vorgehen. Sie wollen demnach „die Folgen, die damit einhergehen,…
Innenministerin Faeser rechnet für den Herbst nicht mit „Volksaufständen“
Volksaufstände wegen steigender Energiepreise wird es in Deutschland nach Auffassung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) nicht geben. Die Menschen würden sicherlich auf die Straße gehen,…
FDP-Fraktion im Bundestag tritt für heimische Gasförderung in Nordsee und an Land ein
Wo soll künftig das Gas in Deutschland herkommen? Die FDP-Bundestagsfraktion tritt unter anderem dafür ein, dass auch in Deutschland das Gas stärker gefördert werden müsse…
Lauterbach verteidigt die Ausnahmen zur geplanten allgemeinen Maskenpflicht
Karl Lauterbach hat sich zum Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz geäußert. Die Ausnahmen zum Tragen der Maske nach „frischer“ Impfung seien deshalb richtig, weil „Testergebnisse zu…