Mehrheit in Berlin möchte eine Große Koalition von CDU und SPD
Die SPD möchte nach Meinung von Franziska Giffey offenbar Rot-Grün-Rot fortsetzen. Einer Umfrage nach ist jedoch die Mehrheit in Berlin dafür, dass es eine Große…
Politik
Luftwaffe entdeckt drei russische Militärflugzeuge über Ostsee
-Die Luftwaffe der Bundeswehr hat drei russische Militärflugzeuge über der Ostsee entdeckt und fotografiert, so eine Meldung. Diese seien sowohl ohne Transponderabstrahlung als auch ohne…
49-Euro-Ticket: Offenbar wird der Preis für „Deutschlandticket“ im kommenden Jahr schon angehoben
Das „Deutschlandticket“, das nach schwerer Geburt wohl Anfang Mai für 49 Euro monatlich verkauft wird, könnte im kommenden Jahr schon wieder teurer werden, so ein…
Unionsmittelstandsvereinigung MIT warnt EU-Parlament vor Verbrenner-Aus
Das EU-Parlament steht vor der Entscheidung, das Aus für Verbrennermotoren für die Zeit ab 2035 zu beschließen. Dann würde, so die CDU-Mittelstandsvereinigung MIT, das Autofahren…
Nur jeder zehnte zufrieden: Richter und Staatsanwälte mit Bundesregierung offenbar nicht einverstanden
Die Rechtspolitik der Regierung ist nach einer Allensbach-Umfrage im Deutschen Richterbund (DRB) offenbar nicht wohlgelitten. Nur jeder 10. Befragte sei mit der Rechtspolitik zufrieden, heißt…
Grüne auf Bundesebene wollen die Fortsetzung der Berliner Linkskoalition
Geht es nach der Meinung der politischen Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Emily Büning, wird das Rot-Grün-Rote Bündnis in Berlin fortgesetzt. Alle drei Parteien haben bei der…
CDU-Vorstand hat das Parteiausschlussverfahren für Maaßen beschlossen
Der frühere Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen soll aus der CDU ausgeschlossen werden. Dies hat der Vorstand der Partei nun am Montag einem Bericht zufolge „einstimmig“ beschlossen….
Seeheimer Kreis der SPD-Fraktion im Bundestag fordert Pflichtdienst in Deutschland
Nach Meinung des sogenannten Seeheimer Kreises der SPD-Bundestagsfraktion müsse es in Deutschland einen Pflichtdienst geben. Grundlage sind die zunehmenden Angriffe auf Rettungssanitäter sowie Polizisten im…
Giffey nach Berlin-Wahl: Personelle Änderungen seien möglich
Die frühere Bundesministerin Giffey hat nun nach der verlorenen Wahl in Berlin „personelle Änderungen“ in Aussicht gestellt, heißt es. Sie sei indes nicht „dafür zu…
Berliner SPD nach Niederlage: Neuanfang gefordert
Die SPD in Berlin ist längst nicht mehr mit ihrer eigenen Performance einverstanden. Berichten nach würden „die Messer gewetzt“. Die Koalition mit den Grünen und…