Spahn bald mit Millionenklage konfrontiert?

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Beim Landgericht Bonn sollen fast 50 Klagen indirekt gegen Pharmaminister Jens Spahn eingegangen sein. Der Vorwurf von unbezahlten Maskenrechnungen und fragwürdiger Vergabeverfahren steht im Raum. Im schlimmsten Fall könnte das Versagen Spahns den Steuerzahler einen dreistelligen Millionenbetrag kosten, meinen Beobachter.

Konkret geht es um Klagen von Händlern, die für das Gesundheitsministerium in der Hochphase der Corona-Pandemie so viele Schutzmasken wie möglich aus China beschaffen sollten – und nun sitzen sie auf vom Bundesgesundheitsministerium (BGM) unbezahlten Rechnungen und nicht abgenommenen Schutzmasken. Das Merkel-Spahn-Duo hat sich mit der geplanten Pandemie offenbar kräftig verrechnet. Nicht nur die vorausgesagte Pandemie ist ausgeblieben (klicken Sie dazu auch hier), sondern weitaus weniger Menschen als gehofft, sind darauf reingefallen.

Zu Beginn des Corona-Ausbruchs in China hatte die Bundesregierung Frachtflugzeuge mit Masken nach China ausfliegen lassen, um das große Geld zu machen. Als der Lockdown Mitte März dann in der BRD vollzogen worden ist, standen offenbar nicht mehr genügend Masken hier zur Verfügung. Großbestellungen – unter anderem aus China – die erst Wochen später hier eingetroffen sind, lagern nun offenbar ungenutzt und unbezahlt in den Lagerhäusern der vom BGM beauftragten Händler.

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Forderungen in Millionen-Höhe…

Der Sprecher des Landgerichts Bonn, Tobias Gülich, sagte im Gespräch mit dem „Tagesspiegel“, dass bisher 48 Klagen eingegangen seien. Es gehe um Forderungen zwischen 300.000 und fünf Millionen Euro. Es sei aber noch eine große Klage von bis zu 30 Millionen Euro auf dem Weg. Die Klagen würden alle einzeln verhandelt, das Landgericht Bonn sei zuständig, da sich in Bonn weiterhin der erste Dienstsitz des Bundesgesundheitsministeriums befindet.

Spahn-Merkel & Co. haben die Rechnung offenbar ohne den Wirt gemacht. Das könnte die Berliner Marionetten-Tänzer nun möglicherweise teuer zu stehen kommen – oder vielmehr den Steuerzahler, denn die Hunderten Millionen nicht-bezahlten Masken, die Herr Spahn bestellt hat, müssen ja von irgendjemandem bezahlt werden…

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