Skandal? Söder forderte 2007 „Verbot von Autos mit Verbrennungsmotoren“ ab 2020

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In Deutschland fand jetzt der „Autogipfel“ statt. Vor allem die CSU bemüht sich darum, der Autoindustrie zu helfen. Schließlich hingen gut 800.000 Arbeitsplätze an der Industrie, die wiederum auch für einen neuen Konjunkturaufschwung in Deutschland verantwortlich zeichnen würde. Geht es nach Verkehrsminister Scheuer, müssten die „Fahrzeuge vom Hof“. Die Regierung hat durch ihre Lockdown-Maßnahmen die Krise der Automobilindustrie verschärft, die Produktion ist streckenweise einfach ausgesetzt worden. Mit der Klimapolitik könnte der Industrie fast der Garaus gemacht werden.

Grünen-Politiker Renate Künast brachte zum Thema CSU und „Autos“ nun einen Beitrag über Markus Söder aus dem Jahr 2007 in die Öffentlichkeit. Der damalige Generalsekretär der CSU und heutige Ministerpräsident und mögliche Kanzlerkandidat wollte Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2020 sogar verbieten. Was ist daraus geworden?

Söder: Der Verbotspolitiker

„Ab dem Jahr 2020 dürfen nur noch Autos zugelassen werden, die über einen umweltfreundlichen Antrieb verfügen“, ließ er im März 2007 wissen. Dann müssten die „herkömmlichen Verbrennungsmotoren“ durch den Antrieb mittels Wasserstoff- und Hybridtechnik ersetzt werden. Söders Prognose aus dem Jahr 2007 lässt vielleicht in Bezug auf die künftige Wirtschaftspolitik der Union und damit wahrscheinlich auch der Regierung tief blicken: „Grüne Motoren schaffen neue Arbeitsplätze“, prognostizierte Söder vor 13 Jahren.

Seine Klage über die Industrie damals liest sich wie ein Ratschlag, der vielleicht heute noch gelten könne: Die Industrie würde zum Thema Umweltschutz „nicht genügend Erfindergeist an den Tag legen“. Deshalb stelle er ein klares Ultimatum (eben: 2020). Damit wollte er den „notwendigen Innovationsdruck“ herstellen. Dies gelang zwar nicht ganz, verspricht aber für die Zukunft einige Versuche aus Bayern und dann Berlin, die Autoindustrie endgültig, wie Kritiker sagen, lahmzulegen. Sie werden es schaffen – hier lesen Sie mehr dazu.

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