Kühnert veröffentlicht seine Stimme zu Berliner GroKo nicht
Kevin Kühnert veröffentlicht nicht, ob er für die GroKo in Berlin – Schwarz und Rot in einer Landesregierung – stimmen wird. Der Mitgliederentscheid läuft noch…
SPD
SPD-Generalsekretär Kühnert gegen Preiserhöhungen per Gebühren „im Namen des Klimaschutzes“
Kevin Kühnert hat sich als SPD-Generalsekretär dagegen ausgesprochen, immer höhere Preise – durch Gebühren, sprich den CO-2-Preis – im Namen des Klimaschutzes zu verhängen. Dies…
SPD und Grüne bestehen auf gestaffelte Förderung bei Heizungstausch – wer mehr hat, soll weniger bekommen
Geht es nach SPD und Grünen, soll es bei den Fördergeldern für den Umstieg auf klimafreundliche Heizungen eine Einkommenskomponente geben. So wies die SPD-Fraktion daraufhin,…
Hilfen, Hilfen, Hilfen – Rufe aus SPD nach staatlicher Hilfe für Eigenheimkäufer
Der Staat soll sich kümmern, so die Politik der SPD. Die Bundestagsabgeordnete Zanda Martens hat jetzt auch staatliche Hilfen für Käufer von Immobilien „ins Spiel…
Das ist mal eine Umfrage – Forsa: Union klettert auf 30 Prozent – SPD und Grüne gleichauf bei 18 %
Die jüngste Meinungsumfrage zur Zustimmung der Parteien ist brisant. Die Union käme demnach auf 30%, die Grünen und die SPD würden auf 18 % kommen….
Hofreiter (Grüne) meint, die SPD sei nicht mehr „natürlicher Bündnispartner“ der Grünen
Anton Hofreiter sieht die Grünen offenbar nicht mehr als natürlichen Partner der SPD. Demnach geht er davon aus, auch die Union stünde als Partner zur…
Anfang 2024 soll eine kräftige Mindestlohnerhöhung stattfinden
Geht es nach Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), wird der Mindestlohn Anfang 2024 kräftig steigen. Grund seinen die hohe Inflation wie auch die ordentlichen Tariferhöhungen, die…
Insa-Umfrage: SPD verliert, Union legt zu
Nach der jüngsten Insa-Umfrage kann die Union weiter vor die SPD rücken. Die SPD würde aktuell nur noch auf 20 % kommen, in der Vorwoche…
Städtetag besteht trotz Faeser-Kritik („seltsame“ Forderung) auf finanzielle Unterstützung bei Flüchtlingshilfe
Nancy Faeser sieht Forderungen der Kommunen nach einer finanziellen Unterstützung bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen als „seltsam“ an. Die Innenministerin wird dennoch mit…
Spitzenkandidatin der SPD in Hessen: Faeser zeigt sich optimistisch für Landtagswahl in Hessen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser geht davon aus, dass die SPD bei der Landtagswahl in Hessen im Oktober als Sieger vom Platz gehen kann. Sie selbst ist…