Ampel streitet noch immer über die restlichen Corona-Maßnahmen
In den vergangenen Tagen haben führende Politiker über die Corona-Maßnahmen gestritten und darüber, ob diese rasch beendt werden könnten. Die FDP stößt mit ihrer Forderung…
Grüne
Grüne fordern „generelles Umdenken“ in Bezug auf legale Drogen – Alkohol und Tabak sollten eingeschränkt werden
Die „Grünen“ sollen wegen „legaler Drogen“ ein neues Denken, so ein Bericht, meinen aber wohl erhebliche Einschränkungen. Aktuell, so Meldungen der vergangenen Tage, greifen wieder…
Grünen-Chefin Ricarda Lang sieht Grüne auf dem Weg zur „neuen Wirtschaftspartei“
Ricarda Lang, Chefin der Grünen, sieht die Partei der „Grünen“ dabei, „die neue Wirtschaftspartei zu werden“, so Ricarda Lang. Sie regt öffentliche Investitionen an, um…
CSU schließt aus, dass nach der nächsten Landtagswahl in Bayern Schwarz-Grün regiert
Schwarz-Grün, eine Koalition aus CSU und Grünen, hat CSU-Generalsekretär Martin Huber nun für die Zeit nach der nächsten Landtagswahl in Bayern im Oktober 2023 ausgeschlossen….
Grüne und SPD wollen offenbar keine Steuersenkung und weisen Lindners „Zeitenwende“-Pläne zurück
Christian Lindner hatte eine Zeitenwende in der Finanzpolitik mit Steuersenkungen gefordert. SPD und Grüne möchten die von Lindner vorgeschlagenen Steuersenkungen – hier über das Instrument…
Es reicht noch nicht: Grüne wollen 2023 mehr Anstrengungen für den Klimaschutz
Grüne wollen den Klimaschutz noch verstärken – 2023, so Ricarda Lang, müsse das Jahr des Klimaschutzes werden. Lang möchte Jahr des Klimaschutzes „Nach heftigen Rückschlägen…
Außenministerin Annalena Baerbock spricht sich gegen Waffenruhe zu russischen Konditionen
Nach Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) soll es keine Waffenruhe „zu russischen Konditionen“ geben. Wenn Putin es wolle, wäre der Krieg morgen vorbei. Er müsse lediglich…
Politbarometer des ZDF: SPD legt leicht zu – Grüne sind schwächer
Die jüngsten Daten des ZDF-Politbarometers können die SPD etwas zufriedener stellen. Die Grünen würden klar verlieren. Die Sozialdemokraten kommen demnach auf 20 % der Zustimmung,…
RWE rechnet für April mit endgültigem Atomausstieg
Geht es nach den Erwartungen von RWE, wird im April die Atomkraft abgeschaltet. Der Kanzler habe so entschieden, meint RWE-Chef Markus Krebber dazu. Andernfalls wäre…
Grüne wollen, dass „bekannte Rechtsextreme und Reichsbürger“ aus öffentlichem Dienst entfernt werden
Geht es nach den Grünen, sollen „bekannte Rechtsextreme und Reichsbürger“ aus dem öffentlichen Dienst entfernt werden. Dem Bericht nach ginge es um „ausgebildete und bewaffnete…