Macron plant „antipopulistische“ Partei im Europaparlament Macron hat vor, auch bei den Europawahlen im Mai 2019 mitzumischen. Derzeit plant er insgeheim eine eigene Fraktion im Europäischen Parlament und will damit dem wachsenden „Populismus“ in Europa entgegenwirken, berichtete die „Welt“. Selbstredend… Teilen Weiterlesen

Im Europaparlament wächst wegen der Weltlage die Nervosität. Nach einem Appell an den US-Kongreß, den Atomdeal mit Iran zu retten, kommt nun ein Boykottaufruf für bzw. gegen die Fußball-WM in Russland. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und der anderen EU-Staaten sollten es Großbritannien gleichtun und dem Spektakel fernbleiben, so die Forderung,… Teilen Weiterlesen

Na, wo bleibt denn der Handelskrieg? Nach seinen vollmundigen Ankündigungen scheint US-Präsident Trump zu zögern, neue Strafzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen. Umso mehr plustert sich die EU auf. Neben Harley-Davidsons und Bourbon-Whiskey will sie nun auch Orangensaft made in USA besteuern, falls Trump ernst machen sollte. Auch Levis-Jeans werden teurer, drohte… Teilen Weiterlesen

Erst funktioniert er das Europaparlament in eine Kathedrale für Altkanzler Kohl um. Dann beschimpft er die EU-Abgeordneten – sie seien “lächerlich”. Doch dieses Urteil fällt auf Kommissionschef Juncker zurück. “Das Europaparlament ist lächerlich, sehr lächerlich”, sagte Juncker, nachdem nur wenige MEP zur Debatte über die abgelaufene EU-Präsidentschaft Maltas gekommen waren. Wenn… Teilen Weiterlesen

Das Europaparlament hat versucht, sich aus den Fängen der Autoindustrie zu befreien und die Konsequenzen aus dem VW-Dieselgate zu ziehen. Es ist ihm nur halbwegs gelungen. Für Autohersteller, die Abgastests manipulieren, sieht der in Straßburg verabschiedete Richtlinien-Entwurf erstmals abschreckende Geldbußen… Teilen Weiterlesen

Wenn es um “Schuldensünder” wie Griechenland geht, dann fordert Kanzlerin Merkel ständig neue Reformen. Doch wenn es um Deutschland und die EU geht, dann schaltet sie auf Durchzug. Doch der Druck wird größer. Heute hat sich das Europaparlament für eine umfassende EU-Reform ausgesprochen. Der belgische Liberale Verhofstadt verlangte eine Reform des europäischen Wahlsystems,… Teilen Weiterlesen

In Deutschland ist er schon fast so beliebt wie Kanzlerin Merkel. Doch im Europaparlament hat SPD-Mann Schulz einen Scherbenhaufen hinterlassen. Ausgerechnet ein Berlusconi-Spezi könnte ihn nun beerben. Irgendwie ist es nicht gut gelaufen mit Schulz’ Abgang aus Brüssel. Erst hat… Teilen Weiterlesen

Im Europaparlament wird die Visafreiheit für türkische Staatsbürger immer mehr in Frage gestellt. Dir Türkei müsse erst 72 von der EU aufgestellten Kriterien erfüllen. Jetzt droht der EU-Türkei Flüchtlingspakt zu scheitern, da die Türkei nicht bereit ist alle auferlegten Kriterien zu erfüllen. Gegenüber der Bild Zeitung sagte der deutsche… Teilen Weiterlesen