Der „Spiegel“ berichtete am 28. November, dass die EU-Kommission ab dem Jahr 2021 dazu verpflichtet sei, „den realen Kraftstoffverbrauch für PKW und leichte Nutzfahrzeuge zu überwachen.“ Die Diskussion um die – angeblichen falschen – Verbrauchswerte ist schon einige Monate aus… Teilen Weiterlesen

Sind Polen und Malta noch Rechtsstaaten? Und wenn nein, was kann die EU dagegen tun? Das war am Mittwoch das zentrale Thema im Europaparlament. Eine Schlüsselrolle kommt dabei wie immer den Konservativen zu. Denn sie stellen die größte Fraktion und können die EU-Kommission sowie Warschau und Valetta unter Druck setzen – wenn… Teilen Weiterlesen

Die Kinderchöre proben schon. Denn in wenigen Wochen will die Europäische Union ihren 60. Geburtstag feiern. Da muss die Euro-Hymne sitzen: „Alle Menschen werden Brüder“, so klingt die gesungene Hoffnung. Von Uli Gellermann - Der Subtext aber heißt: Und willst Du nicht mein Bruder sein, dann schlag ich Dir… Teilen Weiterlesen

Wenn immer etwas in der EU passiert, das Deutschland nicht passt, dann kommt ein schallendes “Nein” aus Berlin. “Madame Non” (Merkel) hat diese Machttechnik zur Perfektion entwickelt. Das deutsche EUropa beruht, auf scheinbar ehernen Regeln. Auf den ersten Blick spricht nichts dagegen – Regeln können Entscheidungen erleichtern und Willkür verhindern. Zum… Teilen Weiterlesen