US-Imperium: Trump will Militärausgaben massiv erhöhen

Wer dachte, mit Donald Trump würde sich die Militärpolitik der Vereinigten Staaten fundamental ändern, der liegt offensichtlich falsch. Wie die Trump-Administration ankündigte, steht eine massive Erhöhung des US-Militärbudgets bevor.

Um 54 Milliarden US-Dollar soll der Militärhaushalt der Vereinigten Staaten anwachsen. Das kündigte das Weiße Haus zu Beginn der Woche an. Donald Trump bezeichnete den Schritt als eine »historische Steigerung«, deren Ziel es sei, ein wichtiges Wahlkampfversprechen zu erfüllen: Die Sicherheit der US-Bürger.

Laut Regierungsvertretern handelt es sich um eine Steigerung um rund 10%, deren Äquivalent im zivilen Haushalt eingespart werden soll. Davon betroffen könnten z.B. das Bildungsministerium oder Gesundheitsministerium sein.

Trumps Plan muss noch von dem Senat bestätigt werden. Dieser ist aber in der Hand einer republikanischen Mehrheit – und diese wiederum favorisiert hohe Militärausgaben. Zuletzt gab es unter Präsident Barack Obama Kürzungen. Doch das US-Militär ist mit knapp 600 Milliarden US-Dollar immer noch das mit Abstand bestfinanzierteste Militär der Welt.

Die „Zeit“ berichtet:

Ein Insider sagte, Trump wolle mit dem zusätzlichen Geld mehr Schiffe und Flugzeuge kaufen und an Schifffahrtsstraßen mit großem Konfliktpotenzial oder im Südchinesischen Meer mehr Präsenz zeigen.

Das heißt, es handelt sich nicht um administrative Ausgaben. Mit dem vielen Geld soll im Gegenteil eine höhere Präsenz der USA in den Weltmeeren finanziert werden. Besonders einen Konflikt mit China scheint der neue Präsident nicht zu scheuen – trotz seiner Ankündigung, sich mit Russland aussöhnen zu wollen.

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