Die Schulden steigen und steigen. In Deutschland wird das Schuldenniveau auf fast 100 % des BIP (Bruttoinlandsprodukts) klettern. Es gibt sogar Schätzungen, die gehen von einer Steigerung auf mehr als 100 %. Dies wiederum gilt nach wissenschaftlich festgestellten Kriterien als KO-Kriterium. Niemals werden wir die Schulden abzahlen können. In der EU sind die Schuldenberge wahrscheinlich mit 130 % oder mehr (bezogen auf das BIP) noch höher. In den USA klettern die Schulden auch täglich auf immer neue Rekordstände. Wer soll… Teilen Weiterlesen

Die Regierung von Angela Merkel und die Kanzlerin selbst haben die Corona-Krise nun doch nicht ohne Rückgriff auf die - faktischen Euro-Bonds - überstanden. Die EU wird nach einer Vereinbarung von Angela Merkel und Emmanuel Macron aus Frankreich einen Rettungsfonds über 500 Milliarden Euro für die EU auflegen. Kritiker deuten dies als Beginn der "Schuldenunion", also eine Union von Ländern, die für Pleiteländer haften werden. Wiederaufbaufonds Da der Begriff "Corona-Bonds" umstritten war und in Deutschland zu massiven Widerständen geführt hätte,… Teilen Weiterlesen

Erst vor kurzem hatte das Bundesverfassungsgericht darüber geurteilt, dass die Anleihenkäufe der EZB so, wie derzeit geplant, nicht stattfinden dürften. Es hatte sich damit gegen ein Urteil des EuGH gestemmt, das wiederum diese Käufe für rechtssicher hielt. Eine massive Niederlage für Angela Merkel und Emanuel Macron. Eine Klatsche, wie Kritiker sagen. Das Ergebnis des Urteils: Die Regierung und dann der Bundestag müssten zunächst prüfen, bevor Deutschland dem Kauf dieser Anleihen durch die EZB zustimme. Die Klatsche, von der die Kritiker… Teilen Weiterlesen

 

Mission Statement:

Neopresse – unabhängig. Frei. Liberal:

 NEOPresse steht für unzensierten, alternativen und seriösen Journalismus. Wir berichten über Wirtschaft, Gesellschaft, Politik, Kultur und Medien. Wir sind unabhängig von Investoren, Institutionen und Interessensgruppen. Neopresse unterliegt keinen ideologischen Zwängen und ist frei von politischen Vorgaben und einer Bindung an rechts oder links.

Wir möchten keine Meinung „machen“, sondern die Meinungsbildung unterstützen. Für eine freie und aufgeklärte Gesellschaft.

 Unser Ziel ist es, kritisch über Themen zu berichten, sowie Hintergründe und alternative Meinungen zu Wort kommen zu lassen, auch wenn dies gegen die Etikette der politischen Korrektheit verstoßen sollte.

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Aktuell gibt die EU nach dem jüngsten Deal von Angela Merkel und Emanuel Macron das Geld mit beiden Händen aus - das Geld kommt aus den Staatshaushalten. Dies stärkt die Bedeutung des EU-Haushaltes, heißt es. Der gemeinsame Haushalt wird wiederum aus den Töpfen der Einzelstaaten bestritten, also durch Sie. Kritiker sprechen von "antidemokratischem Zentralismus", der sich hier den Weg freimacht - Ursula von der Leyen hatte als EU-Kommissionspräsidentin schon seit geraumer Zeit davon gesprochen, den EU-Haushalt stärken zu wollen. Also… Teilen Weiterlesen

Mit vermeintlichen „Lockerungen“ versuchen Regierung und Medien etwas vorzutäuschen, was nicht der Fall ist. Da wird behauptet, es werden keine Grundrechte eingeschränkt, der Lockdown sei nur „zum Schutz“ der Bevölkerung vorgenommen worden. Obwohl mehrfach bewiesen und inzwischen aus dem Bundesinnenministerium selbst geleakt worden ist, dass der Lockdown vollkommen unnötig und eine absolute Katastrophe ist, fahren Regierung und Medien ihren Lügenkurs unbeirrt weiter. Es wird von den Politikern sogar noch großspurig und großzügig angepriesen, dass es ja jetzt „Lockerungen“ gebe und… Teilen Weiterlesen

Einem Bericht der „Washington Post“ zufolge sind die US-Justizbehörden gerade dabei, eine Kartellrechtsklage gegen Google von Alphabet Inc. vorzubereiten. Sowohl die Untersuchungen des Bundes als auch der Bundesstaaten konzentrieren sich dabei auf das Anzeigengeschäft von Google. Mehrere Generalstaatsanwälte bereiten Berichten zufolge eine weitere Kartellklage gegen Google wegen seiner Dominanz in der Online-Werbung und bei Suchmaschinen vor. Die Klage könnten bis zum Sommer eingereicht werden und soll der Untersuchung dienen, ob Google seine marktbeherrschende Stellung nutzt, um den Wettbewerb auszuschalten. Generalstaatsanwalt… Teilen Weiterlesen

Pharma-Lobbyist Jens Spahn hält an seinen Plänen fest, einen Immunitätsausweis in Deutschland einzuführen. Unter einem fadenscheinigen Grund hat Spahn einen neuen Versuch unternommen, den Immunitätsausweis für alle Menschen verpflichtend zu machen, denn jetzt „beraten“ die EU-Tourismusminister darüber, den Nachweis des Corona-Immunitätsstatus zur Bedingung für grenzüberschreitendes Reisen im Schengen-Raum zu machen. Der einheitliche Impfpass soll damit auf EU-Ebene kommen und damit auch der Impfzwang. Die Pläne der EU sind auf der Webseite der Europäischen Kommission einsehbar. Hier finden Sie den Link… Teilen Weiterlesen

Im Merkel-Staat sollen die Überwachung und das Ausspionieren von Bürgern flächendeckend ausgerollt werden. Dem Bundesverfassungsschutz, dem sogenannten Inlandsnachrichtendienst soll nun gestattet werden, nicht nur Telefonate und SMS zu überwachen, sondern auch Chats über verschlüsselte Messengerdienste wie Whatsapp oder Telegram. Wie… Teilen Weiterlesen

Politik, Medien und viele Alternativmedien starren weiterhin gebannt auf das Corona-Virus und die Maßnahmen, die von der Merkel-Regierung erlassen worden sind. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte im März für das Osterfest 2020 Lockerungen in Aussicht gestellt. Dieser Termin ist schon lange vergeblich verstrichen. Wirkliche Lockerungen sind kaum in Sicht. Deshalb… Teilen Weiterlesen

Angela Merkel hat sich darüber beklagt, dass die E-Mails, die bei ihr gehackt worden sind (siehe unten), offenbar in russischen Händen gelandet seien. Die Berichterstattung in Deutschland über diesen Vorgang blieb relativ ruhig. Dennoch scheint hier ein Fall von höherer Bedeutung: Gehackte E-Mail-Konten auf russische Täterschaft zu schieben, ist in der Außenpolitik nicht ohne Bedeutung. Russlands Außenminister Lawrow jedoch hat einem Bericht der "FAZ" nach über die Vorwürfe von Angela Merkel gespöttelt. Wörtlich ließ sich der russische Politiker wie folgt… Teilen Weiterlesen