Regulierung von Kryptowährungen: Die EU begibt sich wohl leider auf die Spuren Chinas!

Die Frage wie man mit Kryptowährungen richtig umgeht ist so alt wie der Bitcoin (BTC) selbst, der bekanntlich am 3. Januar 2009 das Licht der Welt erblickte. Zunächst wurde das Projekt, ich gebe zu selbst von mir, belächelt. Solche Fehler kann und darf man machen. Selbst ein Bill Gates hielt das Internet zunächst für eine vorübergehende Erscheinung, weil es die Produktivität von Mitarbeitern zu sehr belaste.

Allerdings änderte Bill Gates nur wenig später seine Meinung – und gewann mit Microsoft letztlich den legendären „Browserkrieg“ gegen Netscape. Das Problem ist also nicht einen Fehler zu machen, denn das passiert den besten. Das Problem ist, wenn man nicht bereit ist sich selbst seinen Fehler einzugestehen und ihn zu korrigieren. Genau deshalb halte ich Frau Merkel beispielsweise für eine schlechte Bundeskanzlerin, aber das ist ein anderes Thema.

Womit ich zum Thema meines heutigen Artikels kommen möchte, nämlich wie verschiedene Staaten respektive Staatenverbunde mit Kryptowährungen umgehen und wie sie es besser tun sollten. Vorwegschicken möchte ich, dass ich grundsätzlich kein Gegner einer grundlegenden Regulierung der Krypto-Märkte bin. Denn völlig ohne Regeln geht es eben nicht, wobei diese Regeln auf ein Minimum beschränkt bleiben sollten.

Womit wir uns nun anschauen, wie einzelne Staaten mit Kryptowährungen umgehen – und was daran gut, verbesserungswürdig oder schlecht ist!

Die Entwicklung von Ethereum war das „Next Big Thing“

Wie eingangs geschrieben, erblickte der Bitcoin im Januar 2009 die Welt. 2011 folgte dann der Litecoin (LTC) sowie einige weitere. Der große Boom kam dann jedoch erst nach der Geburt von Ethereum (ETH) im Jahr 2015. Denn Ethereum ermöglichte als erste Kryptowährung Smart Contracts, die die Basis für die Initial Coin Offerings (ICOs) beziehungsweise Initial Token Offerings (ITOs) darstellen.

Allerdings waren diese Smart Contracts auch ein Problem. Denn auf Basis eines Smart Contracts wurde seinerzeit The DAO ins Leben gerufen. Hackern gelang es jedoch, aufgrund eines Fehlers im Smart Contract von The DAO, Coins zu stehlen, was durch einen (umstrittenen) Hard Fork korrigiert wurde. Aufgrund dieses Forks gibt es heute Ethereum Classic (ETC) – das ursprüngliche, gehackte, Ethereum – sowie Ethereum (ETH).

Das verbesserte Ethereum (ETH) wurde dann schließlich die Basis für viele ICOs und ITOs im Jahr 2017. Der ICO/ITO-Boom im Jahr 2017 führte dann schließlich zu ersten staatlichen Reaktionen, besonders aber nicht nur im kommunistischen China. So hatte Japan, die einst weltgrößte Bitcoin- beziehungsweise Krypto-Börse MtGox hatte ja ihren Hauptsitz in der japanischen Hauptstadt Tokio, Bitcoin bereits im Jahr 2014 gewissermaßen legalisiert.

Japan von Beginn an eher liberal, China wird immer rigoroser!

Dies geschah durch einen Kabinettsbeschluss, in dessen Rahmen die Regierung Bitcoin weder als Währung noch als Anleihe im Sinne des geltenden Bankenrechts bezeichnete. Dadurch war zwar Banken und Finanzdienstleistern der Handel mit Bitcoins untersagt. Zugleich aber stellte man klar, dass Einzelpersonen oder juristischen Personen gegen keine Gesetze verstoßen, wenn sie Bitcoin akzeptierten oder halten.

2017 folgte dann mit dem Payment Services Act eine Regulierung von in Japan tätigen Krypto-Börsen. Demnach müssen diese registriert werden, Aufzeichnungen führen sowie Sicherheitsmaßnahmen sowie Maßnahmen zum Schutz der Kunden ergreifen. Ferner regelt das Gesetz, dass Kryptowährungen elektronisch auf elektronischen Geräten gespeichert werden und kein gesetzliches Zahlungsmittel („legal tender“) darstellen.

Die in der Volksrepublik China regierenden Kommunisten dagegen fuhren deutlich härtere Geschütze auf. So schmiss der Staat hier die Krypto-Börsen, darunter die heute weltgrößte Krypto-Börse Binance, raus und verbot ICOs und ITOs. Darüber hinaus wurden auch der Bitcoin sowie Ethereum verboten. Einzig das Mining sowie der Direkthandel zwischen Privatleuten blieb erlaubt. Wobei man zuletzt bekanntlich auch die Miner attackierte.

Die EU, mal wieder, auf den Spuren Chinas…

Die Haltung der Europäischen Union (EU) gegenüber Bitcoin und Co. ist noch sehr unausgegoren. Grundsätzlich sind hier die Mitgliedsstaaten für eine Regulierung zuständig. Generell war und ist Deutschland hier recht liberal, wenngleich die linksorientierten Parteien (Grüne, Linke, SPD) gerne härter durchgreifen würden. In Frankreich ist man schon weiter, so dass das Parlament dort ein Verbot sogenannter Privacy Coins per Beschluss gefordert hat.

Daher deuten die neuesten Regulierungsbemühungen innerhalb der EU daraufhin, dass man sich eher auf die Spuren Chinas begibt. So ist insbesondere die mögliche Anonymität – diese ist besonders bei den Privacy Coins gegeben – der EU ein Dorn im Auge. Als Argumente werden hier immer wieder die Möglichkeit der Geldwäsche sowie der Terrorismusfinanzierung genannt. Immerhin scheint man jedoch gegenüber Bitcoin und Ethereum offener zu sein.

Die Amerikaner zeigen, wie es geht

Auch in den USA sind in erster Linie die einzelnen Bundesstaaten für die Regulierung zuständig. Diese zeigen sich jedoch prinzipiell relativ offen gegenüber Kryptowährungen. Besonders liberal scheint Wyoming zu sein. Denn der Bundesstaat preschte kürzlich mit einem Gesetz vor, dass Dezentrale Autonome Organisationen (DAOs) und somit auf Kryptos basierende Unternehmen legalisiert hat.

Auch der voraussichtlich neue Bürgermeister von New York hat angekündigt die Stadt zur Bitcoin-Hauptstadt machen zu wollen. Auch nehmen die Amerikaner gerne die aus China vertriebenen Miner auf. Alles in allem scheinen die Amerikaner also ebenfalls sehr liberal zu sein und zeigen damit wie es geht. Auch wenn es hier bereits eine gewisse Regulierung gibt und diese auch noch ausgebaut werden dürfte.

Das leuchtende Vorbild für alle sollte aber natürlich El Salvador sein, wo man den Bitcoin inzwischen zur offiziellen (zweiten) Landeswährung (neben dem US-Dollar) gemacht hat. Auch Paraguay und andere Staaten, gerade auch in Afrika, überlegen solche Schritte. Auffällig ist, dass Kryptowährungen immer da einen schweren Stand haben, wo linke Regierungen an der Macht sind. Diese nehmen sich wohl China zum Vorbild und sehen nur Gefahren/Risiken.

Schade, dass sich auch die EU tendenziell eher in diese Richtung bewegt. Denn sowohl die Blockchain-Technologie wie auch Kryptowährungen wären eine Chance für Europa. Eine Chance, die man wohl wieder einmal leichtfertig verspielen wird!

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