Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident… Teilen Weiterlesen

Der Alleingang der italienischen Regierung in Sachen chinesischer "Neuer Seidenstraße" wurde von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) heftig kritisiert. Er warnte Rom nun vor "bitterem Beigeschmack" und China selbst, das als Wirtschaftsmacht "global beinhart" agiere. Bundesaußenminister Heiko Maas warnt Italien vor Abhängigkeit von China Sollten einige Länder glauben, man kann… Teilen Weiterlesen

Der Machtkampf in Venezuela spitzt sich zu. Wenngleich unter anderem Mexiko und Uruguay diplomatische Lösungen suchen, schließen andere einen Sturz des Maduro-Regimes mit Hilfe militärischer Interventionen aus dem Ausland nicht mehr aus. Oppositionsführer Juan Guaidó selbst schielt dafür auf die USA. Und Donald Trump schloss einen US-Militäreinsatz in Venezuela… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung will während der deutschen Präsidentschaftszeit in der EU das EU-Wettbewerbsrecht reformieren. Dies wäre eine Entscheidung, die unabhängig von der jüngst verkündeten Absage an die Siemens-Alstom-Fusion durch die EU-Kommission gefallen sei. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaiers Aussagen zur Folge, will Frankreich… Teilen Weiterlesen

Die EU-Kommission hat anscheinend keine Sorge, dass chinesische Zughersteller und deren fortschrittliche Technologien in Sachen Schienennetz und Infrastruktur den heimischen Zugherstellern bald den Rang ablaufen könnten. Jedenfalls heißt es aus Medienkreisen, dass die EU-Kommission die Fusion von Alstom und Siemens untersagen werde. Das wäre ein großer Schlag für Europa… Teilen Weiterlesen

Gegen den chinesischen Technologiekonzern Huawei und dessen Finanzchefin Meng Wanzhou wurde nun offiziell Anklage durch die US-Staatsanwaltschaft erhoben. Es handele sich unter anderem  auch um Industriespionage. Ist das noch die übliche Verfolgung von Unternehmen durch die US-Justiz um die Gesetze zu wahren oder eine neue Stufe des Handelskonfliktes zwischen China… Teilen Weiterlesen

In Venezuela warnt das Militär vor einem Bürgerkrieg. Vorangegangen sind Demonstrationen, Proteste und Ausschreitungen gegen den Präsident Nicolas Maduro. Das Militär jedoch stellt sich hinter den Präsidenten und gegen den Oppositionsführer und selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó. Wie wir vor kurzem auf… Teilen Weiterlesen

Wenn die EU lernen möchte, muss sie nach China fahren. Dort wird „richtig“ zensiert. Die New York Times deckte nun auf, wie professionell die Chinesen dabei vorgehen. Es gibt offenbar ganze Zensurfabriken, die sich auf die Suche nach unliebsamen Einträgen, Daten und Blogs machen. Die Auftraggeber, zitiert „netzpolitik.org“ aus… Teilen Weiterlesen