Die EU kümmert sich seit Jahren bzw. Jahrzehnten um den sogenannten Milch- und Buttermarkt in der Gemeinschaft. An sich vollkommen erfolglos, wie zahlreiche Proteste und Protestaktionen von Landwirten belegen. Der Milchpreis ist tendenziell nur niedrig, um damit die Landwirtschaft zu stabilisieren.… Teilen Weiterlesen

Die EU fühlt sich offenbar angegriffen. Sie will nach den Worten des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker „zurückschießen“. Und zwar ab Mittwoch nach Ostern, wie er den „Zeitungen der Funke-Mediengruppe“ sagte. Damit wehrt er sich gegen Falschnachrichten, die seinem Empfinden nach gegen die EU oder die Kommission aufgetischt werden könnten. Er… Teilen Weiterlesen

Die EU lässt in den Fahrzeugen ab 2024 nach einem neuen, fast unbekannten Gesetz verpflichtend eine „Blackbox“ einbauen. Die Anmutung soll offenbar so sein wie bei Flugzeugen. Bei Unfällen sollen Daten gespeichert sein, die Auskunft über den Hergang liefern. Die Zahl der Verkehrsunfälle wird auf diese Weise – der… Teilen Weiterlesen

Gut, dass die EU die EU ist. Das Europäische Parlament, der Hort der europäischen Einigungspolitiker, hat sich für ein Verbot beim Verkauf von sogenannten „Einweg-Kunststoffartikeln“ ausgesprochen. Damit sind auch Strohhalme gemeint. Nebenher gibt es immer höhere Schulden in der EU. Aber Strohhalme sind bald weg. Endlich? Überwältigende Mehrheit Das… Teilen Weiterlesen

Nachdem Viktor Orbáns Fidesz-Partei von der EVP des Europäischen Parlaments suspendiert wurde, sucht der ungarische Regierungschef jetzt eine noch engere Zusammenarbeit mit Italiens Innenminister Matteo Salvini. „Ungarn sei zu klein, um seine Meinung alleine in der EU durchzusetzen. Ungarn müsse… Teilen Weiterlesen

Unglaublich, wie vorsintflutlich die EU-Wahl offenbar sein wird. Noch immer hat die Merkel-Regierung die sogenannten Doppelwahl nicht geklärt. Ein bestimmter Personenkreis kann doppelt wählen. Einfach so, wie wir kürzlich beschrieben haben. Das Ergebnis ist verzerrt. Wir berichteten: „Die Europa-Wahl steht damit unter einem sehr ungünstigen Stern. Zumal es zahlreiche… Teilen Weiterlesen

Manfred Weber (CSU) ist designierter Nachfolger von EU-Kommissionschef Juncker. Weber gilt als Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) für die Europawahl. Zwar wurde Weber von den EU-Staats- und Regierungschefs noch nicht als Nachfolger von Juncker gewählt. Da Weber Merkels Wunschkandidat… Teilen Weiterlesen

Die EU will in alle Neuwagen ab dem Jahr 2022 eine automatische Tempobremse verpflichtend einbauen lassen. Zudem soll es Dutzende weitere elektronische Kontrollsysteme geben. Grund für die neue Regelung sollen Alkoholkonsum, Müdigkeit oder Ablenkung des Fahrers sein. Ein automatisches Bremssystem soll Autofahrer zudem künftig daran hindern, Geschwindigkeitsbegrenzungen zu überschreiten.… Teilen Weiterlesen