NetzDG mit „vollem Erfolg“: Laut BKA jährlich 150.000 Strafverfahren
Einst setzte Heiko Maas das „NetzDG“ durch. Es sollte dazu dienen, Hass und Hetze im Netz zu verhindern, hieß es. Nun sollen einem Bericht nach…
Politik
Konflikt Russland/Ukraine: Militärische Unterstützung gefordert
Die Situation im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine scheint zu eskalieren. Darauf deutet die Forderung des ukrainischen Botschafters in Deutschland. Einem Agenturbericht nach fordert…
Scholz-Ankündigung fällt – Keine Impfpflicht bis Ende März
Die allgemeine Impfpflicht treibt noch immer viele Menschen und Medien in Deutschland um. Der neue Kanzler Olaf Scholz hatte angekündigt, die allgemeine Impfpflicht werde bis…
Niederlage für Grün? SPD-Außenpolitiker Roth prophezeit, dass „grüne“ Atomkraft kommen wird
Die Grünen haben sich in den vergangenen Tagen zumindest in Deutschland offiziell gegen den Beschluss der EU-Kommission gewandt, dass es eine „grüne“ Atomkraft im Kampf…
Neue Berliner Regierung: Brauchen Strategiewechsel für Impfkampagne
Noch immer sucht die Politik nach Wegen, auch außerhalb einer Impfpflicht die Impfquote zu erhöhen. Die Berliner Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey von der SPD möchte…
Steuererklärungen werden deutlich schneller bearbeitet
Eine Behördengattung hat im Corona-Jahr 2021 schneller als zuvor gearbeitet. Einem Agenturbericht ist zu entnehmen, dass Finanzämter Steuererklärungen deutlich zügiger bearbeitet haben als im Vor-Corona-Jahr…
Bericht: Tausende Raketen der Bundeswehr verlieren hochexplosives Nitroglycerin
Die Bundeswehr produziert ein gefährliches Problem: einem Bericht nach sollen tausende von Raketen derzeit hochexplosives Nitroglycerin verlieren. Dieses Problem sei schon im Frühjahr 2019 bekannt…
Klimaschutz und Energiewende: 2021 brachten erneuerbare Energien weniger Strom!
Die Energiewende in Deutschland scheint den vorliegenden Daten nach nicht besonders schnell voranzuschreiten. Ein Agenturbericht verbreitet, dass der Anteil an erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in…
Boris Johnson verprellt seine Wähler in Nordengland
Bei den letzten Parlamentswahlen war es dem britischen Premierminister Boris Johnson in Nordengland gelungen, zahlreiche Mandate, die traditionell eher an die Labour-Partei gingen, für seine…
Die neue Regierung möchte Schwarzfahren entkriminalisieren
Schwarzfahren zählt zu den sogenannten Bagatelldelikten, wurde aber in den vergangenen Jahren offenbar relativ rigide verfolgt. Einem Bericht nach möchte die neue Regierung dieses Vergehen…