Xenophobe Stimmungsmache mit Adoptionsverbot für US-Bürger Von Reinhard Meier Russlands Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, das Amerikanern die Adoption von russischen Waisenkindern verbietet. Es soll die Antwort sein auf ein amerikanisches Gesetz, das 60 russischen Beamten die Einreise in die… Teilen Weiterlesen

Ein Kopfschütteln zwischendurch. Wenn Du denkst, es geht nicht mehr …. übertrifft sich das schwarz-gelb-rosa-grüne Politpanoptikum doch noch. Gestern berichteten wir über den stinkenden grünen Fisch, der als überführter Hartz IV- und Agenda-2010-Hai plötzlich mittels „Sozialpolitik“-Beteuerungen demente Bücklinge einfangen will. Noch am selben Tag versucht ausgerechnet der Raffke Steinbrück… Teilen Weiterlesen

BRDigung: Viele Menschen in Deutschland wundern sich immer wieder über den Polit-Zirkus und diverse weitere Auswüchse die uns unsere Politik und vermeintlichen Volksvertreter da tagtäglich präsentieren. Parallel dazu wächst die Unruhe und gleichzeitig der Wunsch nach mehr Demokratie im Lande. Genau diesem Wunsch, nach mehr Beteiligung und Demokratie kann… Teilen Weiterlesen

Die venezolanische Ministerin der Strafanstalten, Iris Varela, kündigte auf ihrem Twitter-Konto die Ausweisung am 29. Dezember 2012 des unter dem Namen Frédéric Laurent Bouquet bekannten Franzosen. Herr Bouquet (Foto) wurde in Caracas am 18. Juni 2009 mit drei Dominikanischen Staatsangehörigen im Besitz eines Waffenarsenals verhaftet. Die wissenschaftliche Polizei hatte… Teilen Weiterlesen

Von Jim Lobe Washington, 4. Januar (IPS) - Menschenrechtsorganisationen haben US-Präsident Barack Obama vorgeworfen, zum zweiten Mal in Folge eine wichtige Chance vertan zu haben, um das berüchtigte Guantánamo-Gefangenenlager auf Kuba zu schließen. Er habe versäumt, sein Veto gegen ein… Teilen Weiterlesen

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) lehnt ein Eingreifen der Nato in Syrien ab. "Ich wende mich strikt gegen Spekulationen über eine militärische Intervention der Nato", sagte Westerwelle der "Welt" (Freitagausgabe). "Ich weiß mich dabei in bester Gesellschaft unserer Partner." Nato-Mitgliedstaaten wie die USA, Türkei oder Großbritannien hatten sich… Teilen Weiterlesen