Sahra Wagenknecht soll noch immer mit eigener Bewegung „liebäugeln“
Sahra Wagenknecht soll einem Bericht zufolge, der sich auf „Informationen aus ihrem Umfeld“ stütze, eine eigene Bewegung oder Partei planen. Wagenknecht selbst äußerte sich nicht….
Politik
Vorsitzende der Gaspreiskommission reduziert Erwartungen – Gaspreis wird hoch bleiben
Der Doppel-Wumms von Olaf Scholz wird den Gaspreis am Ende nicht wieder auf das alte Niveau zurückführen. Die Vorsitzende der Gaspreiskommission, die Wirtschaftsweise Veronika Grimm,…
Uuups: Nur noch eine Minderheit möchte laut ARD-Umfrage militärische Ukraine-Hilfe
Der „Spiegel“ meldete, dass die FDP-„Verteidigungsexpertin“ Marie-Agnes Zimmermann jetzt nach Kiew reizte, um auszuloten, welche Waffen dort noch benötigt würden. Eine Umfrage der ARD hat…
Politologe Decker glaubt nicht an Ampel-Ende nach Niedersachsenwahl
Am Wochenende findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Der Politologie Frank Decker rechnet nicht damit, dass die Ampel-Regierung danach am Ende sei – dies gelte…
Was sagt die SPD in Berlin? Landeswahlleiter erwartet vollständige Wahlwiederholung in Berlin
Geht es nach dem Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler, muss Berlin sein Abgeordnetenhaus die und die Bezirksversammlungen komplett wählen – Mitte Februar 2023. In Berlin regiert…
Gaskommission diskutiert zweistufiges Hilfsmodell
Die Regierungskommission, die sich über die Gaspreisbremse Gedanken machen soll, wird offenbar zumindest durch einige Mitglieder ein „zeitlich gestaffeltes Hilfsmodell“ durchsetzen. Zunächst würden alle Gaskunden…
FDP-Fraktionsvize Lambsdorff erwartet nicht, dass die Ukraine schnell EU-Mitglied wird
Die Ukraine wird nach Auffassung von FDP-Fraktionsvize im Bundestag Alexander Graf Lambsdorff nicht schnell in die EU eintreten. Der Beitritt sei komplex, und es werde…
Blackout-Sorge? Kommunen fordern nationale Notstrom-Reserve
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat nun vor dem Ausfall der Strom- oder Trinkwasserversorgung gewarnt – hier wegen eines Anschlags oder wegen Sabotage. Es bräuchte…
Adresse Lauterbach: Pflegerat fühlt sich von Politik ignoriert
Die Personalausstattung auf Krankenhausstationen und Pflegeheimen gilt teils als alarmierend. Die Präsidentin des Pflegerates gab nun bekannt, sie würde mit ihren Einlassungen im Gesundheitsministerium von…
Janz Baaalin is eene Wolke: Verfassungsrichter Müller kritisiert Abläufe der Wahl in Berlin
Berlin ist bestenfalls absurd organisiert, möchte man meinen. Bundesverfassungsrichter Peter Müller, im Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts für das Wahlrecht zuständig, zeigt sich erstaunt über den…