Eine seit langem geplante Eskalation der militärischen Präsenz der Vereinigten Staaten von Amerika in Afrika wird demnächst in Gang kommen mit dem permanenten Einsatz einer 3.500 Mann starken Brigade. Die starke Kampftruppe wird sich in afrikanischen Stützpunkten in 35 Ländern… Teilen Weiterlesen

Xenophobe Stimmungsmache mit Adoptionsverbot für US-Bürger Von Reinhard Meier Russlands Präsident hat ein Gesetz unterzeichnet, das Amerikanern die Adoption von russischen Waisenkindern verbietet. Es soll die Antwort sein auf ein amerikanisches Gesetz, das 60 russischen Beamten die Einreise in die USA verwehrt. Dass Präsident Putin persönlich hinter dem Gesetz… Teilen Weiterlesen

Ein Kopfschütteln zwischendurch. Wenn Du denkst, es geht nicht mehr …. übertrifft sich das schwarz-gelb-rosa-grüne Politpanoptikum doch noch. Gestern berichteten wir über den stinkenden grünen Fisch, der als überführter Hartz IV- und Agenda-2010-Hai plötzlich mittels „Sozialpolitik“-Beteuerungen demente Bücklinge einfangen will.… Teilen Weiterlesen

Verschiedene Meldungen übermitteln einen Aufruf des Premier- und Außenministers des Katar in Personalunion, Scheich Hamad ben Dschasim al-Thani, der syrische Präsident möge “einen mutigen Schritt zur Beendigung des Blutvergießens” unternehmen; mit dieser “bold decision” ist zweifellos ein Rücktritt und sicher auch das Exil, etc. pp., gemeint. Dabei wird gleichzeitig… Teilen Weiterlesen

Finian Cunningham Kürzliche legale Schritte, die von den Regierungen Äthiopiens, Indonesiens und der Philippinen unternommen wurden, um ihre Bürger zu schützen, führen uns diese erschütternde Tatsache vor Augen: der arabische Sklavenhandel besteht nach wie vor und läuft glänzend. Menschenrechtsgruppen schätzen, dass es bis zu 15 Mill. Gastarbeiter in den… Teilen Weiterlesen

Die venezolanische Ministerin der Strafanstalten, Iris Varela, kündigte auf ihrem Twitter-Konto die Ausweisung am 29. Dezember 2012 des unter dem Namen Frédéric Laurent Bouquet bekannten Franzosen. Herr Bouquet (Foto) wurde in Caracas am 18. Juni 2009 mit drei Dominikanischen Staatsangehörigen… Teilen Weiterlesen

Die FDP kann sich auf dem Dreikönigstreffen nicht mehr retten. Ein galanter Rücktritt Röslers wäre zwar eine Art Befreiungsschlag, allerdings hilft das nicht dem Liberalismus. Oh nein, ich habe "Liberalismus" geschrieben. Was ist das überhaupt? "Leitziel des Liberalismus ist die Freiheit des Individuums vornehmlich gegenüber staatlicher Gewalt." Wer die… Teilen Weiterlesen

Von Jim Lobe Washington, 4. Januar (IPS) - Menschenrechtsorganisationen haben US-Präsident Barack Obama vorgeworfen, zum zweiten Mal in Folge eine wichtige Chance vertan zu haben, um das berüchtigte Guantánamo-Gefangenenlager auf Kuba zu schließen. Er habe versäumt, sein Veto gegen ein Gesetz einzulegen, das die Umsetzung seines vier Jahre alten… Teilen Weiterlesen