Das wäre wohl eine Überraschung: Wagenknecht deutet Gründung neuer Partei an
Wird es bald eine neue Partei geben? Einem Bericht nach deute Sahra Wagenknecht die Gründung einer neuen Partei an, damit die Politik der Ampel gestoppt…
Politik
Kritik an Lauterbach: Patientenschützer kritisieren geplante Krankenhausreform
Karl Lauterbach steht schon wieder unter Kritik – Patientenschützer kritisieren den Gesundheitsminister für „Alarmismus“ der Kliniken und die geplante Krankenhausreform. Damit würde er die „Industrialisierung…
Laut Umfrage ist das Vertrauen in Regierung zur Krisenbewältigung klar gesunken
Die Regierung hat bei einer Umfrage zum Vertrauen in die Fähigkeit der Krisenbewältigung nun schlechte Ergebnisse produziert. Selbst die Anhänger der Regierungsparteien würden dem Bericht…
Ausgerechnet der kritische Bundesrechnungshof soll nicht bei Bürgergeld-Anhörung auftreten
Bald gibt es eine öffentliche Anhörung zum geplanten Bürgergeld. Dafür haben die Ampel-Parteien ausgerechnet abgelehnt, dass ein Vertreter vom Bundesrechnungshof gehört wird – der hatte…
EVP-Fraktionschef Manfred Weber kritisiert deutsche Alleingänge in der Ukraine- und Energiepolitik
Manfred Weber, EVP-Fraktionschef im EU-Parlament, wirft der Regierung um Olaf Scholz „Alleingänge in der Ukraine- und Energiepolitik“ vor. Deutschland würde als „Blockadeland“ wahrgenommen worden. Deutschland:…
Ein historischer Witz? Boris Johnson erwägt Kandidatur für Truss-Nachfolge
Möchte Boris Johnson für die zurückgetretene Liz Truss in Großbritannien wieder Premierminister werden? Einem Bericht nach erwägt der selbst zurückgetretene Ex-Premier eben dies… Großbritannien: Kehrt…
Die Politisierung des Lebens nimmt immer mehr zu
Haben Sie heute Morgen geduscht oder haben Sie sich an den Rat von Baden-Württembergs Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, gehalten und zur Körperpflege einen Waschlappen bemüht? Sollten…
Habecks neues Energieeinspargesetz stößt auf Kritik – Kosten steigen
Die Regierung möchte ein neues „Energieeinspargesetz“ durchbringen. Robert Habecks Ministerium hat dafür ein Gesetz vorgelegt, dass vorsieht, die jährliche Reduktion der CO2-Emissionen bis 2030 annähernd…
Kanzleramt-Erweiterung zu teuer: Linke verlangt vorläufigen Stopp der Erweiterung
Geht es nach der „Linken“, sollte die Erweiterung des Kanzleramts aktuell gestoppt werden. Die Bürger würden überall zum Sparen aufgefordert, so dass es nicht in…
Union: Ampel-Pläne für Berliner Wahlwiederholung untergräbt Vertrauen
Die Union hat die Pläne der Ampel für die Wahlwiederholung in Berlin kritisiert. Die Ampel hat vorgeschlagen, in 431 Wahllokalen in Berlin neu wählen zu…