Die nächsten neuen Spuren zu Nord-Stream-Sabotage führen in die Ukraine
Die Sabotage von und an Nord Stream ist noch nicht aufgeklärt. Nun sollen die nächsten neuen Spuren Hinweise auf Täter aus der Ukraine liefern. Dabei…
Politik
Habeck unter Druck: Union hat weitere 64 Personal- und Compliance-Fragen an Habeck
Der Wirtschaftsminister bleibt unter Druck. Die Union hat nun in einer kleinen Anfrage weitere 64 Fragen an Habecks Ministerium. Union und die Habeck-Vetternwirtschaft: Aufklärungsversuche „Die…
Wirtschaftsweise Veronika Grimm befürchtet eine Überforderung durch das Heizungsgesetz
Das Heizungsgesetz könnte die Bürgerinnen und Bürger im Lande überfordern, befürchtet die sogenannte Wirtschaftsweise Veronika Grimm. Die Haushalte sollten nicht überfordert werden, meint sie mit…
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht in sozialer Pflichtzeit Chance für die Demokratie
Frank-Walter Steinmeier hat eine neue Idee für die Gesellschaft parat. In der Einführung einer sozialen Pflichtzeit sieht er die „Chance für die Demokratie“. Dies wäre…
Möchte CDU-Chef Merz mit den Grünen zusammenarbeiten? Bedingungen …
Friedrich Merz, Chef der CDU, ist derzeit nicht bereit, mit den „heutigen“ Grünen zusammenzuarbeiten. Das „völlig verkorkste Gebäudeenergiegesetz“ müsse „komplett“ zurückgezogen werden, um ein Zeichen…
FDP begrüßt die neuen Vorschläge von Habeck zur Entschärfung des Heizungsgesetzes
Die FDP ist der Meinung, dass das Heizungsgesetz überarbeitet werden müsse. Daher begrüßt die Partei nun die „Bereitschaft von Wirtschaftsminister Robert Habeck“, das Gesetz nachzubessern….
Die Kommunen befürchten Überforderung durch Wärmeplanungsgesetz
Nach einer Mitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes geht die Organisation davon aus, dass Kommunen mit dem Wärmeplanungsgesetz überfordert sein könnten. Die Fristen zur Datenerhebung…
CDU-Chef Merz erwartet wegen des Haushaltsstreits möglicherweise Vertrauensfrage von Scholz
Muss Olaf Scholz im Deutschen Bundestag die „Vertrauensfrage“ stellen, sich also quasi im Bundestag noch einmal wählen lassen? Zumindest Friedrich Merz, Fraktionschef der Union im…
Grüne kritisieren die Verkehrsprognose von Minister Wissing (FDP)
Volker Wissing hat eine Prognose von der Entwicklung des Verkehrs abgegeben, die in das Jahr 2051 reicht. Die Grünen haben diese Prognose, nach der das…
Wirtschaftliche Wirklichkeit in Deutschland: Tafeln in NRW kämpfen mit Ansturm und steigenden Kosten
Einige Teile der Bevölkerung scheinen derzeit vergleichsweise zu verarmen. So sehen sich die Tafeln in NRW einem „massiven Ansturm ausgesetzt“, so ein Beitrag. Grund dafür…