Bundeskriminalamt hat bislang 7.500 Fälle von Hass im Netz geprüft
Die „Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt existiert seit dem 1. Februar 2022. Seither haben die ZMI annähernd 7.500 Fälle „von…
Die „Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt existiert seit dem 1. Februar 2022. Seither haben die ZMI annähernd 7.500 Fälle „von…
Die sogenannte „Letzte Generation“ möchte in der kommenden Woche aktiv werden – und vor allem in Berlin Aktivitäten etwa vor Ministerien entfalten. Die Polizei bereite…
Die FDP sieht die Kernfusion als mögliche wichtige Säule der Energieversorgung / Stromproduktion. Daher solle die Kernfusion nicht unter das Atomrecht fallen – es solle…
Sogenannte Klimaaktivisten haben bei der Polizei in Berlin Angaben „interner Polizeiunterlagen“ nach rund 302.000 Einsatzstunden ausgelöst – wegen Blockaden sowie anderer Aktionen. „Letzte Generation“ und…
Die Ampel-Regierung hat als mögliche Ersatzlösung für auszutauschende Gasheizungen den Einbau von „H2ready“-Systemen vorgesehen. Dies sieht wiederum die Verbrauchzentrale Bundesverband (VZBV) als „Verbrauchertäuschung. Der Wasserstoff…
12.000 Euro kostet eine Twitter-Nutzerin, dass sie über Twitter Lauterbach übel nachgeredet habe. Dem Bericht nach habe sie geschrieben, „Dein Gen-Experiment wird wahrscheinlich noch schlimmer“…
Die China-Reise der Außenministerin Annalena Baerbock ist nach Auffassung von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch eine Enttäuschung gewesen. Dies sei eine Reise der „verpassten Chancen“, resümierte der…
Die Bundesregierung erteilt derzeit keine Auskunft zum Stand der Ermittlungen zum Anschlag auf Nord-Stream am 26.9.2022, heißt es in einem Bericht,. Kürzlich waren in den…
Jüngste Umfragen des „Deutschlandtrends“ zeigen, dass eine Mehrheit der Menschen in Deutschland den Atomausstieg aktuell für falsch hält. Die Grünen halten wacker am Atomausstieg fest…
Die Grünen sind einem Bericht nach nicht einverstanden mit einem Strategiepapier der SPD zum Thema „China“. Es ginge um sicherheitspolitische Gefährdungslagen, nicht nur um wirtschaftliche…