Angeblich sieht Selenskyj Bachmut nicht mehr in ukrainischer Hand
Einer ersten Meldung nach sieht der ukrainische Präsident Selenskyj die Stadt Bachmut nicht mehr in der Hand der Ukraine. Diese Aussage wurde am Sonntag jedoch…
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Mit den sogenannten Klimaklebern der „Letzten Generation“ möchte Kai Wegner (CDU) als neuer Regierender Bürgermeister von Berlin nicht verhandeln. Er wolle „beschleunigte Verfahren für die…
Robert Habeck mutiert zum Problemfall der Regierung. Nach einer Umfrage sei die Mehrheit in Deutschland mit der Arbeit von Robert Habeck unzufrieden. Nur noch 25…
Im Wirtschaftsministerium von Robert Habeck bleibt es unruhig. Udo Philipp, wegen Unternehmensbeteiligungen in der Kritik, steht demnach weiter unter Druck. Er soll bei der Berufung…
Die Wärmepumpen scheinen gegenwärtig nicht mehr der große Umsatzbringer für die Industrie zu sein. Die Anzahl der Förderanträge sei in den ersten vier Monaten des…
Es wird weiterhin keine deutschen Kampfjets für die Ukraine geben. Dies hat SPD-Chef Lars Klingbeil nun festgestellt. Die USA machen offenbar der Ukraine nun Hoffnungen,…
Volker Wissing, Bundesverkehrsminister, möchte offenbar unter Umständen darauf verzichten, eine Vorlage für ein Klimaschutz-Sofortprogramm einzureichen. Es sollten nicht einmal alle Sektoren einzeln betrachtet werden, sondern…
Nach Meinung der SPD muss der Staat im kommenden Jahr mehr Steuern einnehmen – weil die Schätzungen rückläufig sind. Dafür soll ggf. das Dienstwagenprivileg fallen,…
Die FDP möchte den Starttermin für das Heizungsgesetz verschieben. Bislang wird der Termin noch zum 1. Januar 2024 geführt. Starttermin für das Heizungsgesetz – wann…
Das Heizungsgesetz soll nach den Vorstellungen von Lars Klingbeil, zusammen mit Saskia Esken Chefin der SPD, wie beschlossen noch vor der Sommerpause verabschiedet werden. Es…