China: Schwenk zur nächsten Weltmacht
Die Weltordnung geht nach Meinung zahlreicher Beobachter nun eine neue Richtung ein. China wird immer mehr zu einer bestimmenden Kraft, während die USA und vor…
Politik
Uups: Der nächste Topf der Regierung mit 200 Mrd. Euro in Gefahr?
Das Urteil des Verfassungsgerichts zum Thema Sondervermögen für den Klimafonds schlägt hohe Wellen. Dabei ging es um den Übertrag nicht genutzter Darlehensermächtigungen aus Corona-Hilfsfonds an…
Die Sanktionen gegen Russland – sie wirken wohl nicht so gut!
Wirtschaftliche Sanktionen sollten Russland dafür bestrafen, den Krieg in der Ukraine begonnen zu haben. Damit sollte zum zweiten – mutmaßlich – Russland mehr oder weniger…
Auswirkungen des 60-Mrd. Krachers: Länderhaushalte „wackeln“ auch!
Die Regierung hat mit 60 Mrd. Euro Kreditermächtigung aus der Corona-Zeit geplant, die sie verfassungsrechtlich nicht hätte einplanen dürfen. Das Geld fehlt der Regierung nun….
Wird die Ampel-Koalition lahmgelegt?
Die jüngsten Entwicklungen rund um den Bundeshaushalt sind für die Ampel sicherlich beunruhigend. Der Verfassungsgerichts-Beschluss um die Nicht-Verwendung der Kreditermächtigungen aus dem Corona-Hilfsfonds für den…
Zurück zur Kernkraft: Physik-Professor möchte Energieversorgung sicherstellen
Die Energieversorgung in Deutschland scheint stets auf wackligen Beinen zu stehen. Seit der Abschaltung der letzten AKW im Frühjahr 2023 diskutieren Freunde Alternativer Energiequellen und…
Deutsche Industrie- und Handelskammer verlangt eine „grundlegende Wende“ in der Wirtschaftspolitik der Regierung
Wirtschaftsminister Robert Habeck bemüht sich eigenem Bekunden nach aktuell, das 60-Mrd.-Loch, das aus dem Verfassungsgerichtsurteil zur Nicht-Verwendung der Gelder aus dem Corona-Fonds (bzw. der Kreditermächtigungen)…
Schlechte Nachricht: Der neue Heiz-Schock?
Eine der großen Boulevard-Zeitungen in Deutschland kündigt einen möglichen neuen „Heizschock“ an – bezogen auf das Loch im Klimafonds, das nun das Verfassungsgericht aufgerissen hat….
Immer mehr Bürgergeld-Löcher!
Das Bürgergeld in Deutschland wird immer mehr zum Fass ohne Boden. Nun musste die Regierung schon mehrfach nachladen – es braucht weiter mehr Geld für…
USA wollen im UN-Sicherheitsrat Waffenstillstand im Nahen Osten
Im „Nahostkonflikt“, wie der Krieg im Nahen Osten genannt wird, gibt es neue und brisante Entwicklungen. So haben die USA sich bei einer Abstimmung im…