Einst war die Europäische Gemeinschaft in erster Linie als „EWG“ gegründet worden, als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft, entstanden aus der Idee einer gemeinsamen Zoll-Union. Inzwischen ist sie ein mächtiges Gebilde, das nach und nach auch eine eigene außenpolitische Strategie entwirft – bis hin zur Militarisierung (unabhängig davon, ob Sie dies für gut oder schlecht halten – faktisch möchte die EU sich als Eigeninstitution stärken). Ein Beitrag erinnert daran, dass die EU vor elf Jahren den Friedensnobelpreis erhalten habe. Was ist seither daraus geworden?

EU und der Friedensnobelpreis: Eine gelungene Symbiose?

Der Friedensnobelpreis war damals mit den Worten verliehen worden: „Die Union und ihre Vorgänger haben über sechs Jahrzehnte zur Förderung von Frieden und Versöhnung beigetragen. Seit 1945 ist diese Versöhnung Wirklichkeit geworden.“ Im Lichte heutiger Ereignisse zumindest bedenkenswerte Hinweise.

Denn seither  haben wir in der EU in erster Linie zahlreiche Konflikte erlebt: Den Brexit Großbritanniens, d. h. den Austritt aus der EU, die Aufrüstung einzelner Staaten, den Krieg in der Ukraine mit Parteinahme für ein Land, das nicht in der EU vertreten ist (auch dies unabhängig davon, ob dies „richtig“ oder „falsch“ ist – es ist Zeichen einer durchaus offensiveren Außenpolitik, hier Russland gegenüber). Annalena Baerbock, Außenministerin aus Deutschland, gab als Ziel der Sanktionspolitik Russland gegenüber vor: „Russland ruinieren“.

Ob dies alles im Dienste einer eigenen Entwicklung ist oder doch auch den Interessen der übergeordneten Supermacht genügt? Der britische Politologe Anatol Lieven ist da skeptischer. Denn der Europäische Rat für Auswärtige Beziehungen hat sich gleichfalls kritisch geäußert. Der Hinweis zur neuen Rolle der EU:

„Es gibt eine Tendenz bei US-Amerikanern, sich selbst zu beglückwünschen dafür, Europa im Zuge des Ukraine-Kriegs der US-Strategie unterworfen zu haben.“

Oder trägt die EU etwa durch die Diskussion um die „Kriegsertüchtigung“ (Verteidigungsminister Pistorius) Deutschlands zur Förderung von Frieden und Versöhnung bei?