Windkraft ist einer der großen Hoffnungsträger für die Energiewende. Dies ist nicht nur eine Erfindung der Ampel-Regierung, sondern gängiges Programm. In den USA allerdings droht…
Die Regierung sucht zweifellos derzeit Geld. Nachdem die Kreditermächtigungen im KTF (basierend auf vorhergehenden Kreditermächtigungen des Corona-Fonds) nicht mehr erlaubt sind – das Verfassungsgericht hat…
Karl Lauterbach fährt eine Niederlage ein. Ein Gesetz des Gesundheitsministers ist am Freitag im Bundesrat – der Länderkammer im deutschen Parlamentssystem – gestoppt worden. Das…
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, auch Vizepräsident im Deutschen Bundestag, lehnt zahlreichen Medienberichten nach die Aussetzung der Schuldenbremse ab. Die Ampel-Regierung möchte die Schuldenbremse rückwirkend für 2023…
Das ist eine gute Nachricht für alle, die eine stärkere Bundeswehr und – wie Kritiker höhnisch meinen – „mehr Krieg“ möchten. Die Haushaltssperre, die Finanzminister…
Die Ampel-Regierung steht aktuell unter dem Druck, die bisherigen Pläne für den Klima-Transformationsfonds (KFT) zu finanzieren. Die Finanzierung über Kreditermächtigungen des früheren Corona-Unterstützungsfonds ist vom…
Vor kurzem saß Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck bei der Sendung „Lanz“. Er, so süffisant ein Beobachter dieser Redaktion gegenüber, „scholzte“ rum. Der Wirtschaftsminister ließ…
In Deutschland hat die Ampelregierung im Frühjahr 2023 die letzten AKW abgeschaltet, wie gesetzlich vorgesehen. Rund um Deutschland und darüber hinaus jedoch wird die Atomkraft…
Viele Bürgerinnen und Bürger im Land werden sich freuen – andere halten die Entwicklung für übertrieben. Ein Richter in München hat nun die „Letzte Generation“…
Kritiker unterstellen der Politik stets, Bargeld abschaffen zu wollen. Zunächst, in dem Optionen geschaffen und gefördert werden, anders zu bezahlen. Dann, in dem Bargeld immer…
