1 Billion Euro und mehr? Was das Heizungsgesetz kostet!

Wie teuer wird eigentlich das sogenannte Heizungsgesetz. Das tritt zum 1. Januar in Kraft. Es hat sich aus der medialen Berichterstattung weitgehend davon geschlichen, da es eine Warteschleife gibt, in der noch die kommunale Fernwärmeplanung abzuwarten ist. Die Regelungen selbst aber greifen. Nun hat einem Bericht nach das Wirtschaftsministerium von Robert Habeck einen – Bild- – Bericht zurückgewiesen, wonach der Heizungsaustausch insgesamt für die Menschen deutlich teurer wird als gedacht.

Wie teuer wird es werden?

Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sieht einen sogenannten „Erfüllungsaufwand“ vor, der allerdings auf Schätzungen beruht. Im Kern also behauptet das Gesetz bestimmte Kosten, die mit den Maßnahmen einhergehen.

Dem hat nun die „Bild“ widersprochen und beruft sich auf Daten der Leipziger Stadtwerke. Die Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums bezieht sich auf die „Unklarheit“. „Die Prognose der Stadt Leipzig liegt uns nicht vor. Welche Maßnahmen und Kosten hier angenommen werden und ob diese tatsächlich der Wärmeversorgung zuzurechnen sind und wer die Investitionen tätigen soll, ist daher völlig unklar“.

Dabei sei der „Bild“ ein methodischer Fehler unterlaufen. Die habe die Kosten aus den Folgen des Gebäudeenergiegesetzes und der kommunalen Wärmeplanung zusammengezählt. Das sei so nicht statthaft. Daher sei die von der Zeitung genannte „Summe von 1 Billiarde Euro“ (wohl 1 Billion Euro, d. Red.) Gesamtaufwand für die Bürger (…) aus Sicht des Wirtschaftsministeriums (…) nicht nachvollziehbar“.

Zudem dürften die Zahlen aus Leipzig nicht auf das gesamte Bundesgebiet übertragen werden, dafür seien die Unterschiede der Regionen zu groß. Auch habe die Stadt Leipzig selbst die Darstellung schon zurückgewiesen.

Das Wirtschaftsministerium jedenfalls rechnet anders: „Erfüllungsaufwand“ – also die Kosten pro Gebäude – sei nur, in die „Sachkosten pro Fall mit der Anzahl der Fälle“ multipliziert werde. Die „Kosten für die Transformation des Energiesystems sind nicht erfasst.“ Also das Drumherum.