Laut einer neuen Studie sind 2,8 Millionen Kinder von Armut betroffen. Die Corona-Krise, die durch Merkels Lockdown verursacht worden ist, verschärft das Problem noch. Denn Eltern benachteiligter Kinder haben jetzt noch zusätzlich mit Kurzarbeit oder Jobverlust und damit mit Einkommensbußen… Teilen Weiterlesen

Nach der Stuttgarter Krawallnacht am 20. Juni 2020 hat es nun am vergangenen Wochenende Frankfurt erwischt. Die „Partyszene“ hat vor allem den Opernplatz verwüstet. Im Zuge einer Frankfurt Party kam es in der Nacht zum Sonntag zu Krawallen. Rund 3.000 Menschen sollen auf dem Opernplatz „gefeiert“ haben, so die… Teilen Weiterlesen

In einer Pressemitteilung informiert das Bundesverfassungsgericht (BVG) die Öffentlichkeit über sein Urteil der Regelung zur Bestandsdatenauskunft. Konkret geht es um die Regelung der sogenannten manuellen Bestandsdatenauskunft, welche vom Bundesverfassungsgericht am 27. Mai 2020 für verfassungswidrig erklärt worden ist. Demnach verletzt… Teilen Weiterlesen

Die von Merkel, Spahn und Co. propagierte Corona-App ist schon ein Flop gewesen, bevor sie überhaupt auf den Markt gekommen ist. Kritiker hatten schon vor Monaten davor gewarnt, sich die Corona-Tracing-App, für die Pharma-Minister Jens Spahn so vehement Werbung gemacht hat, aufs Handy herunterzuladen. Privatsphäre nicht gesichert Wissenschaftler warnten… Teilen Weiterlesen

Die Kampagnen gegen verschiedene Berichte und Kommentare in sozialen Medien wirken. Nachdem lange Zeit lediglich die Medien und die Regierungspolitik tobten, schließen Großkonzerne nun auf. Coca-Cola, Honda oder Unilever haben damit angefangen, Facebook zu boykottieren. Ganz im Sinne der Regierenden, die Kritik als Hass-Mails oder gar als Fake News… Teilen Weiterlesen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte angekündigt, die „taz“-Journalistin Hengameh Yaghoobifarah anzuzeigen, weil sie die deutsche Polizei mit Müll verglichen hat. Seehofer erhielt dabei Unterstützung von der Unionsfraktion: „Eine Anzeige des Bundesinnenministers wäre ein starkes Signal“, sagte der Unionsvize Thorsten Frei der „Welt“. Jeder müsse sich an die rechtsstaatlichen Regeln halten –… Teilen Weiterlesen

Der Baden-Württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Maskenpflicht bis zum 5. Juli 2020 verlängert. Vor wenigen Tagen erklärte der Ministerpräsident, der Parteimitglied der Grünen ist, dass Maskenpflicht und Abstandsregeln noch weiter bestehen bleiben sollen, Großveranstaltungen sollen sogar bis November verboten… Teilen Weiterlesen

Die Bundesregierung, hier vor allen Dingen der Wirtschaftsminister Altmaier, ist offenbar immer noch der Meinung, die Wirtschaft werde sich 2021 erholen. Alle Strukturen, die dafür nötig sind, standen in den vergangenen Wochen auf dem Prüfstand und wurden zerstört. Logistikketten, Absatzmärkte, das Bankennetz, das Vertrauen in die Rahmenbedingungen - es… Teilen Weiterlesen