in Europa

Am 26. Mai wird – bei uns – das nächste EU-Parlament gewählt. Der langjährige EU-Gegner Nigel Farage hat in Großbritannien eine Partei gegründet, die nun in den Umfragen sogar führt. Bewahrheitet sich das Ergebnis, geht eine Nicht-EU-Partei für Großbritannien gestärkt in das Parlament.

Farage „vorläufig“ im Parlament

Farage und seine Freunde lassen durchscheinen, dass die Partei sich bei den Wahlen nur vorübergehend wählen ließen. Sie sind dann innerhalb des Parlaments eine Gruppe Gleichgesinnter, wie es die „NZZ“ nennt. Die Rolle der neuen Partei und von Farage ist dennoch aktuell nicht definiert.

Es reicht, wenn er im Wahlkampf betont, er sei „no more ‚Mister Nice Guy‘“, also nicht länger freundlich. Das richtet sich gegen Theresa May, die Premierministerin. Die hat es immerhin nicht geschafft, die Briten fast drei Jahre nach dem Brexit-Votum aus der EU zu führen. Die Briten wählen wieder oder noch immer das Parlament.

Dementsprechend heißt die neue Partei „Brexit Partei“. Sie führt in den Umfragen mit etwa 30 %. Die Tories erhalten lediglich noch etwa 15 %. Farage ist der Meinung, er könne mit seiner Partei „das System umwälzen“. Eine bedrohliche Ankündigung? Immerhin wäre der Brexit dann nicht das Ende der Geschichte um Farage, sondern der Anfang für etwas möglicherweise noch deutlich Größeres.

Derweil hat die amtierende Premierministerin May noch einmal Aufschub bekommen. An sich hätte sie die verlängerte Zeit zum Brexit nutzen müssen, um einen Vertrag mit der EU aufzusetzen, der dann durchgewunken wird. Nichts ist passiert. Dennoch verzichten Tory-parteiinterne Gegner jetzt darauf, das Verfahren zur Abwahl von Theresa May zu ändern. So ist May aktuell bis zum Dezember geschützt – und darf weiterwursteln. Rücktrittsforderungen lehnte die Premierministerin zudem in den vergangenen Wochen ab. Sie betont weiter, dass „wer sie loshaben (wolle), (….möge) dem Brexit-Vertrag zustimmen“. Kritiker sprechen von reiner Erpressung.

Wir analysieren für Sie die laufenden Hintergründe zum Brexit weiter. Denn derzeit schweigt die Gerüchteküche auffallend. Klicken Sie hier.

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