Bundeswehreinsatz im Inneren? Union möchte Grundgesetzänderung
Die Union möchte offenbar einen möglichen Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorbereiten. Dies gebiete der Angriff auf die Ukraine, so lässt ein Vorschlag der Unions-Fraktion…
Artikel von NEOPresse
Union: Kanzler Scholz soll Schröder auf EU-Sanktionsliste setzen
Ein Vorschlag der Union sorgt für Aufsehen: Ex-Kanzler Gerhard Schröder soll auf eine Sanktionsliste. Die Union ist der Meinung, dass damit offenbar kein wie auch…
Sirenenmangel: In Berlin sollen 400 Sirenen errichtet werden
Vor Jahren waren die Alarmsysteme in Deutschland praktisch abgeschafft worden. Nun wird wieder gebaut. Allein in Berlin werden 400 Sirenen entstehen, so ein Bericht. Sirenen…
Umfrage: Zwei Prozent Ungeimpfter würden sich impfen lassen, wenn Impfpflicht kommt
Die allgemeine Impfpflicht in Deutschland ist noch nicht beschlossen, die wird aktuell debattiert. Nun hat eine Umfrage ergeben, dass sich selbst ein einer allgemeinen Impfpflicht…
Klingbeil, SPD, möchte den Tankrabatt von Lindner nicht haben
Geht es nach SPD-Chef Klingbeil, sollte es keinen Tankrabatt geben. Diesen hatte FDP-Finanzminister Lindner zur Entlastung der Menschen vorgeschlagen, nachdem die Benzinpreise dramatisch stiegen. Kleine…
Landwirtschaftsminister warnt vor Hamsterkäufen
Der neue Landwirtschaftsminister Cem Özdemir warnte davor, Hamsterkäufe zu tätigen, so ein Bericht. Die Menschen sollten verantwortungsvoll einkaufen und nur das, was sie brauchten, so…
Wirtschaftsminister Habeck hält den Kauf von Energie in undemokratischen Ländern für richtig
Erst kommt das Fressen, dann die Moral, dichtete einst Bert Brecht. Mit Blick auf die Energiequellen ist die Bundesregierung in Person von Robert Habeck offenbar…
EU soll keine „Weltmacht“ werden, empfiehlt Ex-Außenminister Joschka Fischer
Der Ex-Außenminister der Grünen, Joschka Fischer, warnte nun davor, dass die Europäer keine Weltmacht-Rolle anstreben sollten. Damit wären diese überfordert, so Fischer. „Der frühere Außenminister…
Union beklagt sich über Ukraine-Flüchtlingsbehandlung: Personenfeststellung verläuft lückenhaft
Die Union sieht in der Behandlung von Flüchtlingen aus der Ukraine erhebliche Probleme. Diese würde durch die Innenministerin Faeser von der SPD allerdings unterschätzt, heißt…
Frankreich möchte offenbar über „nukleare Abschreckung“ der EU sprechen – also Atomwaffen
Frankreich ist bis dato das einzige Land in der EU, das als Atommacht gilt. Darüber möchte die französische Regierung unter Emmanuel Macron offenbar nun sprechen….