Im EU-Parlament ist die Vizeparlamentspräsidentin Eva Kaili wegen Korruptionsvorwürfen festgenommen worden. Nun recht Daniel Freund von den „Grünen“, ein Anti-Korruptionspolitiker, mit weiteren Nachforschungen. EU-Parlament: Korruption…
Klimaproteste sind in München bis zum 8. Januar verboten die Stadt München möchte z. B. „alle Straßen“ gesichert wissen. Damit sind Veranstaltungen und die Teilnahme…
Bei der Digitalisierung von Behörden hat das Bundesinnenministerium nun offenbar klein beigegeben. Der bisherige Zeitplan wird aufgegeben. Zeitplan für Digitalisierung von Behörden wird aufgegeben „Das…
Ärzteverbände warnen davor, es könne längere Wartezeiten geben – weil die sogenannte Neupatientenregelung wegfällt. Einer Umfrage zufolge müssen derzeit 43 % der gesetzlich Versicherten in…
Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Eva Kaili, ist mit dem Vorwurf des Korruptionsverdachts festgenommen worden. Kaili ist Mitglied der griechischen sozialdemokratischen PASOK. Griechische Sozialdemokratin Kaili von…
Nach einem EuGH-Urteil müssen die Betreiber von Suchmaschinen dafür sorgen, dass Links auf nicht richtige Inhalte aus den Suchergebnissen entfernt werden. Dies gelte dann, wenn…
Bis 2009 haben Abgeordnete des EU-Parlaments in einen Pensionsfonds eingezahlt. Dem droht nun die Pleite – die Ansprüche werden einem Bericht nach wohl die Steuerzahler…
Auch Bundeskanzler Scholz und das Bundespresseamt „sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an“, so ein Bericht. Schon…
Verkehrsminister Wissing überrascht mit seiner Analyse, so einige Beobachter. Die Menschen müssten „mehr Engagement und Willen“ zeigen, „sich auf eine schnellere Digitalisierung einzulassen.“ Die Menschen…
Karl Lauterbach kann von Corona nicht lassen – dies zeigt sich auch daran, dass der Winter jetzt noch einmal das „letzte große Gefecht“ mit Corona…
