Von Matthias Weik und Marc Friedrich - Die Grundidee unseres Steuersystems ist ein Relikt aus dem Mittelalter: die Ertragsbesteuerung. Der größte Teil aller Steuern, die wir zahlen, wird von den Geldbeträgen abgezogen, die wir als Lohn, Gehalt oder Vergütung für bestimmte Leistungen erhalten. Im Prinzip hat sich da gegenüber der Praxis des mittelalterlichen Zehnten nicht viel geändert. Den »zehnten« Teil seiner Ernteerträge – oft war »der Staat« auch damals freilich schon gieriger – musste der Bauer an den Grundherrn abführen.… Teilen Weiterlesen

Frankreichs gescheiter neuer Präsident Emmanuel Macron sagte, es sei doch zu schlimm, dass Donald Trump nicht der Aufklärung angehört. Wenige Amerikaner werden verstanden haben, was er damit meinte, aber die Europäer haben es sicher kapiert. Von Eric Margolis - Die Aufklärung war die glorreiche Epoche von etwa 1650 bis 1800, in der die moderne Wissenschaft, Philosophie, Rationalität und Literatur entstanden sind. Unter ihren herausragenden Vertretern finden sich Voltaire, Rousseau, Kant, Diderot, Hume, sowie Adam Smith und Benjamin Franklin. Das war… Teilen Weiterlesen

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat am Samstag mitgeteilt, dass er beim anstehenden Besuch in der Türkei die Beziehungen zur Erdogan-Regierung wieder reparieren will. Wird Deutschland seine Haltung bei der Gülen-Bewegung und PKK ändern für Zugang zur Incirlik-Basis und eine Normalisierung der Beziehungen? „Wir suchen nach Wegen zur Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei“, sagte der deutsche Top-Diplomat am Rande des Sankt Petersburger Wirtschaftsforums. Gabriel fliegt am Montag nach Ankara. Dort trifft er auf den türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Zuvor erklärte… Teilen Weiterlesen

Die Grünen haben über die letzten Jahr kontinuierlich einen Rechtsruck vollzogen und sind von einer linksliberalen Partei zu einer Partei der Mitte geworden. Dies manifestiert sich insbesondere im Bereich Migration und Asyl, so war es nur durch grüne Landesregierungen möglich das Asylrecht zu verschärfen und somit mehr Abschiebungen durchzusetzen. Die Folge dieser Politik ist, dass immer mehr Grüne Politikerinnen und Politiker aus der Partei austreten, die letzte war die hessische Landtagsabgeordnete Mürvet Öztürk. Öztürk, die schon länger aus der Fraktion… Teilen Weiterlesen

Man muss fragen, warum Terroristen wie diejenigen, die kürzlich in London und davor in Manchester zugeschlagen haben, ihre Attacken gerade jetzt durchgeführt haben. Es ist schwierig nicht anzunehmen, dass ihre Gewalt darauf gerichtet war, die Wahlen im Vereinigten Königreich am Donnerstag zu beeinflussen. Von Jonathan Cook - Diejenigen, die hinter der Attacke stehen – seien es die, die sie ausgeführt haben oder die, die die Terroristen geschickt haben – wollen damit etwas erreichen. Terrorismus ist der Einsatz von rücksichtsloser Gewalt für… Teilen Weiterlesen

Endlich spricht es mal einer aus: Großbritannien und die EU müssen sich Saudi-Arabien vorknöpfen, wenn sie den islamistischen Terror besiegen wollen. Das sagte Labour-Chef Corbyn – nach dem 2. Attentat von London. Corbyn verlangte “unangenehme Gespräche” mit Saudi-Arabien und anderen sunnitischen Golfstaaten über die Finanzierung und Förderung des islamistischen Extremismus, meldet die BBC. Der konservativen Regierungschefin May warf er vor, einen Bericht über ausländische Finanziers des Terrors zurückzuhalten. Zudem habe sie massiv Stellen bei der Polizei gestrichen. Ähnliches ließe sich… Teilen Weiterlesen

Zurzeit zeigt der G7-Gipfel in Sizilien die Brüche in der Global-Governance-Struktur und deren grundlegende Unfähigkeiten, etwas zu den drängenden Fragen der Zeit zu sagen. Von David Doell - Mit der Blockadehaltung der Trump-Administration und dem Ausbleiben von (Schein-)Kompromissen in Zentralthemen wie Ökologie, Handel, und Migration/Flucht steht die Institution vor einer schweren Niederlage. Eine ähnliche Niederlage droht besonders der deutschen Regierung seit dem Finanzministertreffen in Baden-Baden auch für das ungleich wichtigere G20-Gipfeltreffen im Juli in Hamburg. Die gesellschaftliche Linke arbeitet seit… Teilen Weiterlesen

Thierry Meyssan beobachtet die Handlungen des Präsidenten Trump, um seine Verbündeten und Partner zu überzeugen, die Dschihadisten, die sie unterstützen, bewaffnen und leiten, fallen zu lassen. Im Gegensatz zu dem was die internationale Presse und seine politischen Gegner sagen, verfolgt das Weiße Haus seit vier Monaten unermüdlich eine anti-imperialistische… Teilen Weiterlesen

In einem Interview, das er heute während eines Besuchs in Australien gab, erklärte Senator John McCain den russischen Präsidenten Vladimir Putin zur „führenden und wichtigsten Gefahr“ auf der Welt, sagte dass er eine größere Gefahr ist als ISIS und versprach in der Folge, neue Sanktionen gegen Russland voranzutreiben. Von Jason Ditz - McCain war lange ein Befürworter des Kriegs gegen ISIS, den er zur größten, reichsten terroristischen Organisation der Weltgeschichte erklärte und darauf beharrte, dass Präsident Obama nicht verstanden hat,… Teilen Weiterlesen