Es ist schon seltsam, im Normalfall möchte jede Partei die Regierung bilden und nicht nur als Opposition machtlos danebensitzen. Momentan scheint sich dieses Bild in Deutschland zu wenden. Es herrscht eine Angst vorm Regieren. Die in Frage kommenden Parteien (FDP und SPD) für eine Regierung mit der CDU sträuben sich dagegen eine Regierungsmehrheit zu bilden. Jamaika scheint gescheitert und eine große Koalition kommt auch nicht in Frage. Wenn schon der Bundespräsident die Parteichefs bekniet doch endlich eine Regierungsmehrheit zu bilden,… Teilen Weiterlesen

Das Britische Parlament hat die weitestgehende Abschaffung der Tierrechte durchgesetzt. Die Abgeordneten des Britischen Parlaments haben in einer Abstimmung festgelegt, dass Tiere angeblich keinen Schmerz empfinden könnten, keine Gefühle hätten. Die Erklärung, dass Tiere ebenfalls Emotionen und Schmerz empfinden können, sollte ursprünglich in den Brexit Vertrag einfließen, da etwa 80 Prozent aller Tierschutz- Tierrechtsgesetze in Groß Britannien auf EU-Recht zurückgehen. Somit wird mit dem Brexit in Groß Britannien de facto nun auch der Tierschutz abgeschafft. Während die Empfindungsfähigkeit politisch in… Teilen Weiterlesen

Mit dem sich abzeichnenden Sieg über den IS wird die Unterstützung der USA für die kurdischen Verbände der US-unterstützten SDF bald ihrem Ende entgegengehen. Mit einer durchaus geschickten „Guter Bulle, böser Bulle“-Strategie versucht Russland, diese Lücke zu füllen und die Kurden zur Integration ins russische Lager zu bewegen. Von Alexander Schinis, Middle East Eye - Die Kämpfe gegen den Islamischen Staat in Syrien neigen sich dem Ende zu. Doch für diejenigen, die den IS in die Knie gezwungen haben, tauchen neue… Teilen Weiterlesen

Der Chef der Rest-SPD, Martin Schulz, hat tatsächlich jüngst den Siemens-Konzern als „asozial“ bezeichnet. Nur weil der mal wieder ein paar tausend Arbeiter und Angestellte rauswirft. Asozial? Also gegen die Gesellschaft gerichtet? Von Uli Gellermann - Aber Siemens kommt doch aus der vielfach beschworenen Mitte der Gesellschaft. Hat sich doch der Konzern bis zum zeitweiligen Ende der staatlich subventionierten Atomkraftwerke an deren Bau dumm und und dämlich verdient. Ist nicht der allseits beliebte Joschka Fischer als Lobbyist für Siemens tätig?… Teilen Weiterlesen

False Flag-Operationen. Ein gern genutztes Instrument eines Imperiums, um eigene Interessen verfolgen und die Politik in eine gewünschte Richtung lenken zu können. Ein wahrer Meister dieser Technik ist das derzeitige Imperium, die USA. Neben dem Zwischenfall von Tonkin oder der USS Maine werden wir in späteren Jahren noch die eine oder andere “Enthüllung” erleben, die aus einer Verschwörungstheorie wieder einmal eine gelebte Verschwörungspraxis machen wird. Eine, der jetzt bekannt gewordenen von den USA angedachten False Flag-Operationen, dreht sich um den Plan sowjetische Flugzeuge zu “bekommen” und diese dann gegen… Teilen Weiterlesen

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in der Lage das zu erkennen und beschweren sich über die Schwierigkeit der Regierungsbildung. Dieser Umstand muss uns viel bedenklicher stimmen, als die Anwesenheit der AfD im Parlament. Im Moment überschlagen sich noch immer alle “angeblich demokratischen Kräfte”, der ausgebüxten FDP… Teilen Weiterlesen

Nach einer stundenlangen Schockstarre war für die offizielle Seite von CDU, CSU und Grüne klar, an wem die Sondierungsgespräche nach wochenlangen Verhandlungen gescheitert waren. Die Delegation um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki hatte die mehrfach verlängerten Gesprächsrunden kurz vor dem großen Durchbruch verlassen und damit die zum Greifen nahe Einigung unmöglich gemacht. Doch die Liberalen hatten nur mit einem lauten „Pffffft“ die Luft aus einer illustren Runde gelassen, die bis zuletzt meist wusste, wo sie sich nicht einig war. Es… Teilen Weiterlesen

Der Europäische Gerichtshof EuGH droht jetzt der polnischen Regierung mit der Verhängung eines Zwangsgeldes von 100.000€ pro Tag, wenn diese die Abholzung des Geschützen Urwaldes von Białowieża nicht stoppen sollte (1). Der Białowieża Urwald liegt zu Teilen in Polen sowie… Teilen Weiterlesen

Die Dominanz der globalisierten Wirtschaft entzieht der etablierten Politik ihre Massenbasis und führt zur Herausbildung heterogener sozialer Bewegungen. Das birgt Gefahren, eröffnet aber auch Chancen. Gern wird die Karibikinsel Jamaika hierzulande als eine Art glückliches Eiland beschrieben. Dort lebe man fröhlich in den Tag hinein, bewege sich im Bob-Marley-Rhythmus… Teilen Weiterlesen

Der am 14. November 2017 auf CNN erschiene Filmbericht über Sklavenhandel in Libyen erschüttert die ganze Welt. Die Journalisten zeigten eine Sklavenauktion, bei der zwei junge, kräftige Männer aus Nigeria von einem Uniformierten als Feldarbeiter angeboten und für umgerechnet etwa 880 US-$ ersteigert werden.[1] Zeid al-Hussein, der Vorsitzende des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, erklärte, die Unterstützung der EU für die libysche Küstenwache sei „inhuman“: „Wir können der modernen Sklaverei nicht stillschweigend zusehen, wenn im Namen des Migrationsmanagements Vergewaltigung, sexuelle Gewalt und… Teilen Weiterlesen