Nach dem Rücktritt der früheren Bundesarbeitsministerin und SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas gibt es neue Zweifel an der Darstellung, Politiker der Union hätten die Sozialdemokratin trotz Kenntnis ihres familiären Schicksalsschlags rücksichtslos attackiert. Wie die WELT am 15. Oktober berichtet, wirft eine bislang nicht öffentlich bekannte SMS des Vorsitzenden der Jungen Union, Johannes Winkel, ein neues Licht auf die Auseinandersetzung.
Bas hatte ihren Rücktritt mit dem Tod ihrer Stieftochter und öffentlichen Angriffen aus den Reihen des Koalitionspartners begründet. Führende SPD-Politiker griffen diesen Vorwurf auf. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bezeichnete das Verhalten der Union als unmenschlich und rücksichtslos. Auch Vizekanzler Lars Klingbeil kritisierte den Umgang mit Bas während ihrer Trauer.
SMS entwirft ein neues Bild (in Teilen)
Die nun bekannt gewordene SMS zeichnet zumindest für einen Teil der Union ein anderes Bild. Nach Informationen des Tagesspiegels hatte Johannes Winkel Anfang Oktober eine Stellungnahme zu ausstehenden Rentenreformen abgegeben. Vor der Veröffentlichung bat er die Redaktion jedoch ausdrücklich darum, Bärbel Bas wegen ihres ihm bekannten Trauerfalls nicht persönlich zu erwähnen. Seine Kritik richtete sich stattdessen an das Arbeitsministerium und die ausstehende Umsetzung der Empfehlungen der Rentenkommission.
Damit liegt ein konkreter Hinweis vor, dass zumindest Winkel bewusst zwischen politischer Sachkritik und persönlicher Rücksichtnahme unterschied.
Bundeskanzler Friedrich Merz hatte bereits erklärt, die CDU habe Bas gegenüber ihr Mitgefühl zum Ausdruck gebracht. Sachliche Meinungsverschiedenheiten seien dennoch ausgetragen worden. Unionsfraktionschef Thorsten Frei erklärte ebenfalls, ihm seien keine bewusst verletzenden Äußerungen aus den vergangenen Wochen bekannt.
Die SPD hält dagegen an ihrer Kritik fest. Schwesigs Sprecherin verwies unter anderem auf Äußerungen, die Merz in einem Hintergrundgespräch mit Journalisten über die fehlende Präsenz von Bas gemacht haben soll. Über entsprechende Aussagen hatte zuvor der Podcast „Machtwechsel“ berichtet.
Die SMS widerlegt die Vorwürfe der SPD nicht insgesamt. Sie wirft ggf. Fragen auf.